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Wrabetz sieht Zukunft gesichert

at // Hätte ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz zum Ergebnis des nun, nach fünf Jahren abgeschlossenen EU-Beihilfeverfahrens etwas anderes sagen können als: "Die Entscheidung ist eine wichtige Grundlage für die langfristige Zukunftssicherung des ORF." Er sieht seinen Kurs bestätigt, denn "die umfassenden Erfüllung des Programmauftrags in den Bereichen Information, Kultur, Sport und Unterhaltung wird durch diese Entscheidung ebenso anerkannt wie das breite Programmangebot des ORF mit zwei nationalen TV-Programmen sowie drei nationalen und neun regionalen Radioprogrammen". Was hat Wrabetz heute explizit nicht dazu gesagt: Jetzt ist die Regierung am Zug.
28.10.09, 15:20
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Schwierigste Phase beginnt

Und das ist der schwierigste Teil der ORF-Zukunft. Eine den ORF betreffende höchst uneinige Koalition, die noch dazu eine unabhängige Medienbehörde zu schaffen und zu besetzen hat; die Regel für einen Public-Value-Test zu fixieren hat; die sich seit Jahresbeginn auf keine Management- und Kontrollstruktur des ORF einigen kann und die sich nicht ansatzweise über die Refundierung der Gebührengelder einig ist. Diese von der Regierung und mit Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament zu beschließende ORF-Gesetz entsteht erst dann, wenn sich ÖVP und SPÖ gegenseitig Zugeständnisse in andern, nicht ORF-nahe Einflusssphären abverhandelt haben. Bis Jahresende wird es mit einem neuen ORF-Gesetz nichts mehr werden. Und ob die von der EU-Kommission gesetzte Frist von zwölf Monaten dafür ausreicht?

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