Starkes und effektives Urheberrecht
atDie Plattform Geistiges Eigentum verlieh im Zuge eines Runden Tisches im Parlament seiner Forderung nach einem "inhaltlich starken und effektiv durchsetzbaren Urheberrecht" Ausdruck. "Wir wenden uns gegen die Erosion des geistigen Eigentums durch Ausnahmeregelungen, sogenannte freie Werknutzungen oder Flat-Fee-Modell, und wir treten entschieden gegen die Verharmlosung der Missachtung und Verletzung des geistigen Eigentums ein", heißt es dazu.
Leistungsschutz für Zeitungen
Die Plattform nennt das Urheberrecht, da es von "ständigen technologischen Innovationen herausgefordert wird als das exponierteste Rechtsgebiet" und erklärt es zu work in progress. Zeitungsverleger sollen künftig, genauso wie in Deutschland, von einem Leistungsschutzrecht vor Urheberrechtsverletzungen bewahrt werden. "Es sollte unmissverständlich im Urheberrechtsgesetz klargestellt sein, dass Zeitungsinhalte egal ob in der Printausgabe oder in der Online-Ausgabe, ohne Zustimmung des Verlages grundsätzlich nicht und inbesondere nicht auf kommerzielle Art und Weise weiterverbreitet werden dürfen", definiert die Plattform den gewünschten Schutzraum, der durch die entsprechenden Exekutions- und Durchsetzungsmaßnahmen flankiert werden muss.
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