SPÖ und ÖVP bastelten Medienpapier

at // Die Refundierung der Gebührenbefreiungen, die der ORF mit Vehemenz fordert, wird es weiterhin nicht geben. Darauf haben sich die großkoalitionären Verhandler geeinigt. Der ORF solle zunächst einmal sparen was geht und dann könnte man über die Ausweitung der Finanzierungsmöglichkeiten verhandeln. Stiftungs- und Publikumsrat sollen effizienter werden. Es soll zu einer Förderung privater Medien in der bereits bekannten Höhe von 20 Millionen Euro kommen. Der Fernsehfonds soll aufgestockt werden und es soll ein Medienbehörde nach europäischem Vorbild geben. Das schrieben SPÖ- und ÖVP-Verhandler nieder bevor sie die nächste Verhandlungsrunde aussetzen und die ÖVP die Vertrauensfrage stellte.

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