Sommernachtstraum
at // Die den ORF betreffenden medienpolitischen Divergenzen sind größer als angenommen. Im Rahmen einer Klausur des Verbandes Österreichischer Zeitungen stellte sich heraus, dass die einstigen Wunschtermine für die Novelle des Gesetzes nicht mehr zu halten sind. War zunächst April, dann Mai angedacht so wurde das Gesetz sowohl von Medienstaatssekretär Josef Ostermayer wie auch von ÖVP-Klubobmann und Mediensprecher Karlheinz Kopf auf den undefinierten Zeitraum "nach dem Sommer" verschoben.
Mehr und weniger dual
Warum das so sei, hat durchaus plausibel klingende Gründe: eine ordentliche Begutachtungsfrist; das Abwarten des Entscheids im EU-Beihilfeverfahren; eventuell eine eingeschobene, parlamentarischen Enquete, die notwendige Einarbeitung der neuen EU-Richtlinie für audiovisuelle Medien und letztendlich doch auch gravierende Auffassungsunterschiede über den ORF "nach diesem Sommer". Während die ÖVP an ein dualeres Rundfunk-System als bisher denkt, feilt die SPÖ an einem starken
ORF. Darüber hinaus steht die ÖVP nach der Schlappe bei der letzten Generaldirektorswahl unter höherem Erfolgsdruck als die SPÖ.
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