Wirtschaft atmedia
07/08/2009

Prokrastinatoren

at // Die Novellierung des ORF-Gesetzes verzögert sich. In Brüssel wartet man auf den ORF-Reformplan. Und ein neues funktionsfähiges Postmarktgesetz wird es auch erst nach dem Sommer geben. Bundeskanzler Werner Faymann kündigte nach der gestrigen Ministerratssitzung an, dass es angesichts der "großen Aufgabenstellungen" - die ja durchaus lange bekannt sind - im Rahmen der bevorstehenden Postmarktliberalisierung erst "im Herbst" zu einem Gesetz kommen wird.