Ostermayer will Medien gegen Giganten stützen

Medien-Minister Josef Ostermayer will die nationalen Medien im Wettbewerb mit den global agierenden Giganten wie Google oder Facebook unterstützen. "Voraussetzung ist aber, dass es einen nationalen Schulterschluss der Medienakteure gibt", erklärte Ostermayer bei einer Veranstaltung der Rundfunk-Plattform Österreich.

Laut Ostermayer wären gesetzliche Nachschärfungen bei Urheberrechtsfragen, Datenschutz und Steuerbestimmungen denkbar. Ein Konsens zeichnete sich etwa bei einer Reform der Werbesteuer ab. Sie könnte verringert, aber auf Online ausgedehnt werden. Um Maßnahmen schnell umsetzen zu können, schlug er eine Reformkommission vor. Sie soll Spielräume für die nationale Gesetzgebung erarbeiten.

Der Medienminister reagierte damit auf einen erneuten Vorstoß heimischer Medien-Macher. Die sehen sich in einem „existenziellen Wettlauf mit den globalen Giganten“, wie es Klaus Schweighofer, Styria-Vorstand und Vorsitzender des Privatrundfunkverbandes, formulierte. Puls4-Chef Markus Breitenecker forderte die Politik zum entschlossenen Handeln auf. Zudem sprach er sich auch für eine Neuverteilung der Medienförderung aus.

VÖZ-Präsident Thomas Kralinger forderte gleiche Regulierungsregeln für alle Player und ein Schließen von Schlupflöchern. In der 150 Millionen schweren „Digital-News-Initiative“ von Google sieht er eine Reaktion auf das Vorgehen der EU-Wettbewerbsbehörden. Ein gemeinsame Initiative der österreichischen Medien begrüßte der Verlegerpräsident ebenso wie ORF-Chef Alexander Wrabetz. Der nutzte die Gelegenheit, um für eine Aufhebung des App-Verbots für den ORF zu werben.