SP und VP wollen keine TV-Duelle
SPÖ und ÖVP wollen eine Änderung der vom ORF geplanten Wahldiskussionen im Vorfeld der Nationalratswahl: Lautete der ursprüngliche Plan des öffentlich-rechtlichen Senders, dass die Spitzenvertreter der sechs Parlamentsparteien in fünfzehn Zweier-Konfrontationen und einer Elefantenrunde im August und September aufeinandertreffen, so wünschen sich SPÖ und ÖVP nun Bürgerforen zu verschiedenen Themenkreisen – der KURIER berichtete.
"Ich will nicht den Eindruck erwecken, dass ich dem ORF Vorschriften machen will. Aber ich habe wirklich Bedenken, dass die vielen Zweier-Konfrontationen eher eine Wählervertreibung bewirken als eine Wähler-Information", so SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos im KURIER. Bürgerforen seien demnach das "bessere Format, lebendiger und beziehen die Bürger mit ein." Von Bürgerforen über Themen, die die Leute interessieren, würden die Zuseher mehr haben als von "Spiegelfechtereien zwischen zwei Politikern". Unterstützung für dieses Ansinnen kommt auch aus dem Büro von ÖVP-Chef Michael Spindelegger.
Opposition schäumt
Dass von den Koalitionsparteien Vorgaben zu Format und Inhalt des ORF-Wahl-Talks kommen, stößt in der Opposition indes auf Kritik. "Unanständig" nennt etwa FPÖ-Mediensprecher Harald Vilimsky den Einflussnahmeversuch von SPÖ und ÖVP. Die Opposition soll in die "zweite Reihe" verbannt werden. An den ORF-Konfrontationen sei aber "nicht zu rütteln". Vilimsky wirft den Regierungsparteien vor zu kneifen: "Bei zwei derartig schwachen Figuren wie Bundeskanzler Faymann und Vizekanzler Spindelegger ist es kein Wunder, dass in beiden Parteizentralen Pläne gewälzt werden, die traditionellen Zweierkonfrontationen, die im ORF vor jeder Wahl stattfinden, durch andere Formate zu ersetzen. Nicht die Zweier-Konfrontationen bergen die Gefahr einer Wählervertreibung, sondern die Spitzenkandidaten von SPÖ und ÖVP."
Auch das BZÖ hat sich am Montag gegen Änderungen bei den Wahl-Konfrontationen des ORF ausgesprochen. "Weil SPÖ und ÖVP die Opposition und das Votum der Wähler fürchten, sollen die Oppositionsparteien im ORF offenbar kurzerhand ausgeblendet werden", kritisierte BZÖ-Mediensprecher Stefan Petzner das Ansinnen der Regierungsparteien. Diese "Zensurversuche" seien bezeichnend für das Demokratie- und Medienverständnis von Rot und Schwarz, die Opposition werde sich dagegen aber zur Wehr setzen. Petzner plädierte dafür, "die traditionellen TV-Konfrontationen im ORF in der bekannten und bewährten Form beizubehalten".
Nach FPÖ und BZÖ sprechen sich auch die Grünen gegen SPÖ-ÖVP-Änderungswünsche bei den ORF-Wahlkonfrontationen aus. "Die offenbar zwischen SPÖ und ÖVP abgesprochene Forderung an den ORF, die Zweier-Konfrontationen vor der Nationalratswahl abzudrehen, zeugt von einem mehr als merkwürdigen Demokratieverständnis", kritisierte Grünen-Mediensprecher Dieter Brosz. "Es scheint so, als wollten Faymann und Spindelegger die Möglichkeit zur politischen Willensbildung einschränken." Die Zweier-Konfrontationen im ORF seien in der Vergangenheit eine wichtige Entscheidungsgrundlage für die Wähler gewesen, weil sie in der Argumentation in die Tiefe gingen, so Brosz. Er gehe jedenfalls davon aus, dass die ORF-Führung nicht auf Zuruf der Regierungsparteien agiere.
ORF ändert Pläne nicht
Der ORF hält an seinen Zweier-Konfrontationen vor der Nationalratswahl fest. Daran ändern auch Adaptierungswünsche von SPÖ und ÖVP am TV-Wahl-Talk-Format des Senders nichts. Der Fahrplan für die ORF-Wahlkonfrontationen steht bereits seit längerem fest und wurde den Parteizentralen nach APA-Informationen auch schon vor einigen Wochen kommuniziert.
Der ORF sei demnach "mitten in der Planung der Berichterstattung zu den Nationalratswahlen 2013, und zwar unbeeinflusst von Ratschlägen von Parteien oder auch anderer Medien", so Biedermann. "Wir werden auch 2013 die österreichische Bevölkerung seriös, umfassend und objektiv über den Wahlkampf und die wahlwerbenden Parteien informieren."
15 Duelle geplant
Der Zeitplan für die Zweier-Konfrontationen sieht bei sechs Parlamentsparteien insgesamt 15 Wahl-Duelle vor. Ab 29. August finden jeweils Dienstag und Donnerstag um 20.15 sowie um 21.05 Uhr zwei Politiker-Konfrontationen auf ORF 2 statt. Für 24. September ist das Kanzler-Duell zwischen SPÖ-Chef Werner Faymann und ÖVP-Obmann Michael Spindelegger geplant, am 26. September soll es eine abschließende Elefantenrunde geben. Die Nationalratswahl findet am 29. September statt. Die traditionellen ORF-Sommergespräche entfallen heuer übrigens wegen des dichten Zeitplans.
Kommentare