ORF-Online-Radio-Pläne für Privatsender nicht genehmigbar

Die ORF-Radiothek soll, analog zur TVthek, mittels Live-Stream und On-Demand-Angebot die ORF-Radios Ö1, Ö3 und FM4 sowie die Regionalradios auf einer Plattform bündeln. Alle Radioprogramme sollen dabei für eine siebentägige Nutzung nach Ausstrahlung zur Verfügung stehen. Darüber hinaus aber soll es deren Konsumenten auch möglich sein, über individuell erstellte Playlists Sendungen beziehungsweise Sendungsteile sowie die Reihenfolge der Wiedergabe selbst festzulegen. "Das geht den berühmten Schritt zu weit und dient dazu, die sowieso schon marktbeherrschende Stellung der ORF-Radio auszubauen. Es ist geradezu zynisch, wenn im ORF-Gutachten davon gesprochen wird, der dadurch entstehende Innovationsdruck sei positiv für den Markt. Kaum ein privater Konkurrent hat dazu die Finanzkraft."

Mit Ö3-Visual will der ORF wiederum dieses Programm-Angebot erweitern, und zwar mittels der Präsentation von Musikvideos jener Songs, die im Radio laufen sowie mittels Live-Schaltungen ins Studio. Angesprochen werden sollen damit Hörer, die Ö3 über Smartphone, Tablet-PC oder Smart-TV nutzen. "Mit den Musikvideos, Unterhaltungselementen wie etwa Interviews und Nachrichten ergibt das einen – online zur Verfügung gestellten – kompletten Musik-TV-Sender", stellt Drumm fest. "Wo hier überdies der Gewinn an Public Value ist, ist nicht auszumachen."

Es gehe nicht darum alle Innovationsschritte des ORF zu verhindern, erklärt Drumm, sondern "um Chancengleichheit und fairen Wettbewerb. Der ORF ist das mit Abstand größte Medienunternehmen des Landes, das zu 60 Prozent von der Öffentlichkeit getragen wird. Deshalb müssen hier klar Grenzen gesetzt werden".

Diese überschritten sieht Drumm auch beim dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk-Anbieter geplanten Einstieg bei der Online-Plattform Flimmit.at. "Der ORF kann bereits auf der TVthek seine Inhalte zur Verfügung stellen. Hier geht es erneut um den Beginn der Ausweitung des Geschäftsmodells zu Lasten des Wettbewerbs", meint die VÖP-Geschäftsführerin.

Schweighofer trifft dazu eine klare Aussage: "Derart kommerzielle und den Wettbewerb schwächende Angebote müssen dem ORF klar untersagt bleiben."