ORF-Gesetz: Zweite Halbzeit oder Verlängerung?
at // Nach einem ergebnislos verlaufenen Frühjahr soll bis Ende des Jahres die Erlösung nahen und spätestens vor Weihnachten ein neues ORF-Gesetz den Küniglberg und die österreichische Medienpolitik wieder in Glanz und Glorie tauchen. Nach der Handvoll Stichtage und D-Days im Frühjahr ist der kommende Donnerstag wieder ein offizieller Schalt- und Walttag der Regierung und des Parlaments.
Gestatten, Medienvielfalt!
Die eintägige parlamentarische Enquete steht auf dem Programm. Es soll "Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk - Medienvielfalt in Österreich" debattiert werden. Die Koalitionsregierung ist sich wie bereits im Frühjahr weiterhin uneinig über die Finanzierung. Der Sanktus aus Brüssel zur ORF-Finanzierung und deren Modifikationen ist da. Und von den drei Oppositionsparteien kommen Vorschläge, die der Tradition von parlamentarischen Minderheiten entsprechen und Ausdruck ihrer Machtlosigkeit sind.
Kleine Zeitung, Seite 2
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