ORF fehlt immer noch Gesamtstrategie

at // Im parlamentarischen Rechnungshofausschuss wurde heute das Ergebnis der Rechnungshofprüfung des ORF diskutiert. In der nachfolgenden Diskussion plädiert Medienstaatssekretär Josef Ostermayer dem Vorschlag des Rechnungshofes zu folgen und den Stiftungsrat zu verkleinern und das Gremium "als Eigentümerversammlung und Aufsichtsrat mit Fachleuten und nicht mit Parteien- oder Regierungsvertretern zu besetzen".
Moderator nicht Aufsichtsrat

Rechnungshof-Präsident Josef Moser argumentiert diese Redimensionierung des Stiftungsrates damit, dass das Gremium sich bisher als "Moderator" und nicht wie es dem Wesen eines Aufsichtsrates als Kontrollgremium entspricht, verhalten habe. Er diagnostizierte darüber hinaus das Fehlen "konkreter Festlegungen über die tatsächliche Gestaltung weiterer Maßnahmen". ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz verteidigte, dass von den 57 Empfehlungen des Rechnungshofes bereits 45 umgesetzt beziehungsweise in Umsetzung seien. Weiters verwies Wrabetz auf konkrete Adaptierungen wie die Reduktion der ORF-Hauptabteilungen auf vier, die Reduktion des Personalstandes um zwölf Prozent und auf den 22-prozentigen Einkommensverzicht der Geschäftsführung. Den, das ORF-Marketing betreffenden Minimierungsvorschlägen des Rechnungshofes folgt Wrabetz nicht. Der ORF-Generaldirektor argumentiert, dass es aus Effizienzgründen notwendig sei, dezentrale Marketing-Strukturen, insbesondere jene in den Landesstudios, beizubehalten. Weiters erklärte Wrabetz dem Rechnungshofausschuss, dass dem Stiftungsrat am 2. April dieses Jahres eine Gesamtstrategie für den ORF vorgelegt wurde.

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