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ORF-Facebook-Verbot wieder aufgehoben

Die Facebook-Seite von ORF Serien mit Werbung für „Under the Dome“.
atDer Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat das durch einen Bundeskommunikationssenat-Bescheid auferlegte Forenverbot, das de facto einem Facebook-Verbot für den ORF gleichkommt, am Freitag vorläufig außer Kraft gesetzt. Dies teilte das Gericht in einer Aussendung mit. Der ORF kann damit bis zur endgültigen VfGH-Entscheidung in dieser Causa, Facebook wieder nutzen.
20.09.13, 14:09
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Der Bundeskommunikationssenat hatte mit einem Bescheid vor einigen Tagen dem ORF die Social-Media-Nutzung untersagt. Und zwar diesmal in dem Sinne, dass der ORF mit diesem Kommunikationsbereich gegen das gesetzliche Verbot "ständiger Foren" verstossen würde. Der ORF brachte dagegen eine Beschwerde beim VfGH ein und stellte gleichzeitig einen Antrag auf aufschiebende Wirkung.

Das Höchstgericht entschied am 20. September 2013, der ORF-Beschwerde aufschiebende Wirkung zu gewähren. Der ORF habe ausführlich und nachvollziehbar begründet, warum die mit dem Bescheid verbundene sofortige Einstellung der Facebook-Seiten ein "unverhältnismäßiger Nachteil" sei, heißt des dazu seitens des VfGH. Zwingende öffentliche Interessen stünden aus dessen Sicht der aufschiebenden Wirkung nicht entgegen.

Background: atmedia.at - ORF bekommt Facebook-Nutzung wieder verboten
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