Verboten, nicht verboten, verboten, nicht verboten. Die ORF-Social-Media-Aktivitäten entwickeln sich zum juristischen Stopp-and-go-Spiel.
Wirtschaft atmedia
09/20/2013

ORF-Facebook-Verbot wieder aufgehoben

atDer Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat das durch einen Bundeskommunikationssenat-Bescheid auferlegte Forenverbot, das de facto einem Facebook-Verbot für den ORF gleichkommt, am Freitag vorläufig außer Kraft gesetzt. Dies teilte das Gericht in einer Aussendung mit. Der ORF kann damit bis zur endgültigen VfGH-Entscheidung in dieser Causa, Facebook wieder nutzen.

Der Bundeskommunikationssenat hatte mit einem Bescheid vor einigen Tagen dem ORF die Social-Media-Nutzung untersagt. Und zwar diesmal in dem Sinne, dass der ORF mit diesem Kommunikationsbereich gegen das gesetzliche Verbot "ständiger Foren" verstossen würde. Der ORF brachte dagegen eine Beschwerde beim VfGH ein und stellte gleichzeitig einen Antrag auf aufschiebende Wirkung.

Das Höchstgericht entschied am 20. September 2013, der ORF-Beschwerde aufschiebende Wirkung zu gewähren. Der ORF habe ausführlich und nachvollziehbar begründet, warum die mit dem Bescheid verbundene sofortige Einstellung der Facebook-Seiten ein "unverhältnismäßiger Nachteil" sei, heißt des dazu seitens des VfGH. Zwingende öffentliche Interessen stünden aus dessen Sicht der aufschiebenden Wirkung nicht entgegen.

Background: atmedia.at - ORF bekommt Facebook-Nutzung wieder verboten
eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.