Wirtschaft atmedia
01/22/2009

ÖVP für neues ORF-Gesetz?

at // Die im Zuge der Umsetzung der EU-Mediendienstrichtlinie heute geführte Nationalratsdebatte zum Privatradio- und Privatfernsehgesetz könnte in einem neuen ORF-Gesetz münden. Die Lockerungen der Werbebestimmung für Privatsender müssen zwangsläufig zu Novellierungen der ORF-Regulative führen. ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf sieht die durch die EU-Mediendienstrichtlinien notwendig gewordenen Nachbesserungen als Anlaß "das ORF-Gesetz, auch in anderen Bereichen zu adaptieren". Dies soll unter dem Aspekt der Stärkung des ORF passieren, um ihn als "Leitmedium mit seinem öffentlichen Auftrag zu erhalten". Kopf: "Es ist dafür notwendig, das ORF-Gesetz zügig in Angriff zu nehmen und mittel- bis langfristig die Zielsetzung zu diskutieren." Auf Distanz geht der VP-Klubobmann zu Personal-Entscheidungen im ORF. "Wir sind vielmehr dazu aufgerufen, das zuständige Organ, den Stiftungsrat, zu besetzen, der wiederum die Geschäftsführung bestellt."

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