Öffentlich-rechtliche Printmedien

ch // Die, in den USA laufende Debatte, um den Teil-Schutz journalistischer Leitmedien wie New York Times und Washington Post vor dem Markt, findet in der Schweiz ihren Widerhall. In der Neuen Zürcher Zeitung keimt eine Debatte um die Reformierung und Erneuerung der Presseförderung auf. Die Auflagen- und Inseratenrückgänge ausgelöst durch geänderte Informations- und Werbeverhalten stimulieren die Forderung nach Hilfsplänen. "Die missliche Lage haben Politiker erkannt, und wir können damit rechnen, dass bald Förderungsmaßnahmen diskutiert werden, die mit staatlicher Einflussnahme einhergehen", schreibt der Verleger der Schaffhauser Nachrichten Norbert Neininger-Schwarz.
Wer-zahlt-befiehlt-Prinzip

Um das "Wer zahlt, befiehlt"-Prinzip zu unterbinden, müssen sich "Verleger und Politiker früh darauf einigen, dass Presseförderung in erster Linie indirekt und ohne staatlichen Einfluss auf die Inhalte erfolgt". Der Verleger sieht diese "einflusslose" Förderung unter anderem durch Verbilligung der Zeitungszustellung, Abschaffung der Mehrwertsteuer für Medienerzeugnisse, Rabattverzicht bei staatlichen oder öffentlich-rechtlichen Kampagnen, etc. gewährleistet. In der Schweiz gibt es keine Presseförderung. Das österreichische Presseförderungsmodell hält Neininger-Schwarz für nicht umlegbar auf die Schweiz.

NZZ Online

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