Neues vom Bauplatz

at // SPÖ und ÖVP bleiben sich weiter uneins über die Rahmenbedingungen des ORF. Die Konservativen peilen ein mit dem 1. Jänner 2010 in Kraft tretendes, novellierte ORF-Gesetz an. Die Linken beginnen zu vertrösten und sprechen von einem Termin im Frühjahr 2010. Bis 19. Dezember müssen jedenfalls, die von der EU fixierten Rahmenbedingungen ratifiziert sein. Es hakt hauptsächlich bei den zwischen den beiden Koalitionspartner zu klären Fragen. "Wie etwa die Grösse des Stiftungsrates oder ob der Publikumsrat noch Zukunft hat oder schon Vergangenheit ist.