atmedia

Medienpolitisches Platzkonzert

atNur Optimisten glauben, dass der im Vorjahr mit viel Mühe von der SPÖ-ÖVP-Koalition zusammengebrachte Entwurf zur Novellierung des ORF-Gesetzes eine "gmahte Wiesn" sei. Gestern Abend erlag die ÖVP ihren Vorbehalten gegenüber dem Entwurf und dem ORF. Darüber hinaus spielt die Partei ihre Taktik-Karte aus und verweigert der Regierung ihre Zustimmung und schickt es zurück in Nachverhandlungen.
26.01.10, 09:40
Kommentare
Klassische Differenzen

Die zu Jahresbeginn von verschiedenen Stakeholdern kritisierte, mangelnde Gremien-Restrukturierung soll nun auf die Tagesordnung kommen und bis 9. Februar ausverhandelt werden. Aufgrund der Erfahrungen darf man dem Datum Symbol-Charakter zugestehen. Die medienpolitischen Diskrepanzen zwischen den beiden Regierungsparteien sind und bleiben trotz nach Außen vermittelter Harmonie groß und unüberwindbar. Darüber hinaus will die ÖVP weiter Terrain gewinnen. Johannes Hahn sitzt in Brüssel, Richard Grasl hinter ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz am Küniglberg und Kanzler Werner Faymann wird den Krone-Leserbrief nie wieder los. Weiters bestätigt die Koalition, dass die Fixierung von medienpolitischen Rahmenbedingungen in Österreich genauso wie in der Vergangenheit eine Achillesferse bleibt.

atmedia.at

ORF Online DerStandard.at DiePresse.comKurier.at
()

Kommentare