Wirtschaft atmedia
01/19/2009

Ketten rasslen, die Fenster sind voller Ruten

at // Der endgültige Rechnungshofbericht für die Geschäftsjahre 2004 bis 2007, die die Geschäftsführungsperiode von Monika Lindner (bis 31. Dezember 2006) und von Alexander Wrabetz (ab 1. Jänner 2007) betrifft, ist fertig und bietet zum Rohbericht kaum mehr Überraschungen. Nichtsdestotrotz rasseln Parteienvertreter aller Coleurs mit den verbalen Ketten und fordern umgehend Maßnahmen zur Beseitigung der vom Rechnungshof beanstandeten Punkte. Medienstaatssekretär Josef Ostermayer: "Ich sehe die Regierungslinie durch die Empfehlungen des Rechnungshofes bestätigt. Es besteht eine dringende Notwendigkeit für ein nachhaltiges Zukunftskonzept für den ORF."

Konsequente Regierungslinie

Konsequenzen und Konzepte werden allerorts eingefordert. ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf: "Jetzt geht es nicht primär darum, ein Kesseltreiben gegen Personen zu starten. Der Rechnungshofbericht sagt aber klar und deutlich, dass es Versäumnisse der Geschäftsführung gibt." Und die muss die Geschäftsführung selbst ausräumen. Kopf: "Es ist allerdings Aufgabe der Geschäftsführung, umgehend und beharrlich alle notwendigen Maßnahmen einzuleiten, damit der ORF auch in Zukunft dem öffentlichen Auftrag gerecht wird, ohne an Qualität zu verlieren." Hier wird die Regierungslinie deutlich. Dieter Brosz, ORF-Sprecher der Grünen: "Es reicht mit Sicherheit nicht aus, zu jedem Einsparungsvorschlag des Rechnungshofs ein Argument zu finden, weshalb eine Einsparung gerade hier nicht möglich sei. Die Vorschläge müssen im Detail geprüft und so gut wie möglich umgesetzt werden. Der Bericht ist eine sehr gute Grundlage für eine ausführliche Diskussion im Parlament."
Der FPÖ-Rechnungshofsprecher Manfred Haimbuchner will, dass "jetzt zügig Reformen durchgeführt werden, um die Erfüllung des öffentlichen Auftrags des ORF und den schonenden Umgang mit Geldern der öffentlichen Hand zu gewährleisten". BZÖ-Mediensprecher Stefan Petzner wünscht sich "einen nationalen Schulterschluß um den ORF langfristig zu sichern und aus den Fängen der Politik zu retten".

atmedia.at

Rechnungshofbericht ORF (in voller Länge und Schönheit)ORF.at/RH-Bericht zum ORF oe1.orf.at
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