Fragwürdige Gebührenlegitimierung

atDer Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ) spricht sich für ein generelles Verbot jener kommerzieller Tätigkeiten des ORF, die über dessen öffentlich-rechtlichen Auftrag hinausgehen, aus. Der Verband sieht legistische Rahmenbedingungen vorliegen und entstehen, die ein grundsätzliche Infragestellung der Gebührenlegitimierung erfordern.
Öffentlich-rechtlicher Auftrag präzisieren

Aus diesem Grund will der VÖZ, dass der ORF, wo immer er auftritt, präzise an seinem öffentlich-rechtlichen Kernauftrag erkennbar ist. Weiters soll er "als Stiftung öffentlichen Rechts auf seine eigentliche Aufgabe, die Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Auftrages, fokussiert werden. Die Einhaltung dessen habe auch für die ORF-Online-Angebote zu gelten. Darüber hinaus muss das Verbot für Regionalwerbung unverändert aufrecht bleiben und die geplante Medienbehörde vor jedem Versuch der politischen Einflussnahme abgeschirmt werden.

Verband Österreichischer Zeitungen

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