Festplattenabgabe: Gegner nicht überzeugt

Man habe die falschen Modelle geprüft - so die Reaktion der „Plattform für ein modernes Urheberrecht“ auf ein Gutachten des Verfassungsdienstes im Auftrag von Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ). „Der Verfassungsdienst hat die falschen Modelle geprüft und etwa nicht den von uns vorgeschlagenen Kulturbeitrag“, unterstrich Sprecher Thomas Schöfmann. Eine Festplattenabgabe wäre jedenfalls vermutlich verfassungswidrig, weshalb man endlich ernsthaft über Alternativen diskutieren müsse.