EU will Transparenz
at // Bis Ende Oktober soll das ORF-Wettbewerbsverfahren beendet sein. Dafür gibt es zwischen EU und Bundeskanzleramt, wie Staatssekretär Josef Ostermayer im Interview mit der Tageszeitung "Die Presse" erklärt, einen grundsätzlichen Konsens.
Public Value-Test durch KommAustria
Danach soll es klare Regeln für den Einsatz von ORF-Gebühren und für Programmangebote geben. Über die Einhaltung dieser Rahmenbedingungen wird die KommAustria wachen. So werden alle neue Programmangebote einem Public Value-Test unterzogen. Weiters soll, so der EU-Wunsch, die Eigenkapitalquote des ORF auf 10 Prozent beschränkt bleiben.
Die Presse, Seite 25
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