Causa Pelinka: Rote Stiftungsräte im Visier

Gerd Bacher, André Heller und Peter Huemer sind mit ihren Beschwerden bei der Komm­Austria gegen gegen die Wahl von ORF-Landesdirektoren und des Technik-Direktors gescheitert. Die Medienbehörde verwarf die Beschwerde zum einen aus formalen Gründen, weil zu spät, zum anderen aber auch wegen mangelnder Substanz. Darüber hinaus hielt die Behörde fest, dass die bloße informelle Organisation von ORF-Stiftungsräten in parteinahen "Freundeskreisen" noch keine konkrete Pflichtverletzung darstellt.

Weiter zittern muss jedoch der rote Freundeskreis im Stiftungsrat. Die Medienbehörde will in einem fortgesetzten Verfahren klären, ob sie am 13. Jänner ein Treffen mit SP-Klubchef Josef Cap hatten und sie so durch mögliche Absprachen gegen ihre vom ORF-Gesetz geforderte Unabhängigkeit verstoßen haben. Zu dem Meeting hatte Fast-Wrabetz-Büroleiter Niko Pelinka per (vom KURIER veröffentlichter) eMail geladen.

Pelinka, der damals aus der Position des SPÖ-Stiftungsrats heraus Büroleiter von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz werden hätte sollen, lud den SPÖ-"Freundeskreis" zu einer Sitzung in den SPÖ-Parlamentsklub ein. "Zu einer fraktionellen Besprechung ins Klubvorstandszimmer der SPÖ im Parlament", wie Pelinka damals per Mail an die roten Stiftungsräte sowie an SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas und SPÖ-Klubobmann Josef Cap geschrieben hatte.

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