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Bures gründlich vorbereitet

at // Zum Schrecken ohne Ende mutiert das österreichische Postmarktgesetz. Vergangenen Freitag teilte die dafür zuständige Ministerin, Doris Bures, mit, dass "bei gutem Willen aller Beteiligten der Beschluss vor der Sommerpause des Parlaments möglich ist". Der als "Postschutzgesetz" gebrandmarkte Entwurf wird heute von redmail kritisiert. "Wir haben momentan keinerlei Informationen, wie das Gesetz tatsächlich aussehen soll", erklärt redmail-Geschäftsführer Klaus Schauer. atmedia.at
08.06.09, 15:36
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Harte Probe für Postwesen

Verkehrs- und Innovationsministerin Bures machte vergangenen Freitag darauf aufmerksam, dass der Entwurf des Postmarktgesetzes vor dem ersten Vorlegen am 20. April "unter Einbindung aller Stakeholder sehr gründlich vorbereitet wurde". Sie ergänzt: "Über den gesamten Zeitraum gab es laufend Gespräche mit dem Finanzministerium und allen anderen Interessensvertretern".

Das dementiert wiederum redmail. Schauer: "Mit uns hat von den politischen Entscheidungsträgern im Vorfeld niemand gesprochen. Am 18. Mai endete die Begutachtungsfrist. Der Entwurf wurde von allen Marktteilnehmern - Österreichische Post, alternative Postdienstleister, Wirtschaftskammer Österreich, Verband Österreichischer Zeitungen, Dialog Marketing Verband Österreich (DMVÖ) - scharf kritisiert. Der DMVÖ charakterisiert den Entwurf als ein Gesetz, dass "das Österreichische Postwesen auf eine harte Probe stellen wird". Und bei redmail geht man mittlerweile soweit zu erklären, dass "selbst in Insiderkreisen völlig unklar ist, von welchem Gesetz das Bundesministerium in seiner Aussendung eigentlich spricht".

redmail/Postmarkgesetz, welches Postmarktgesetz?Dialog Marketing Verband Österreich Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie-Aussendung Postmarktgesetz (5. Juni 2009)Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ)DiePresse.com: Postmarktgesetz verschoben
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