Bis zum vierten Adventsonntag
at // Der 19. Dezember ist der letzte Tag für die mancherorts sehnsüchtig herbeigesehnte Novellierung des ORF-Gesetzes. Derzeit stehen die Chancen gut, dass die Regierung ein Herzschlagfinale bis zu diesem Tag hinlegt. ÖVP und SPÖ verhandeln gegenwärtig still und gründlich die bestehenden Planungsdissonanzen weg.
Das ist der Prozess
Den Verhandlungsstand beschreibt Marcin Kotlowski, Sprecher von Medienstaatssekretär Josef Ostermayer, der APA mit "es gibt keine endgültige Einigung". Es gilt immerhin nicht ganz unbeträchtliche Hürden zu einer konsensualen Novellierung zu nehmen. Geht es nicht weniger um Einigkeit hinsichtlich der zukünftigen Struktur des ORF, Werbeeinschränkungen und dem Ausmaß der Refundierung. Klarheit herrscht hingegen über den Prozess der ORF-Sanierung. Kotlowski zur APA: "Es gibt ein klares Votum des Stiftungsrates, mit dem der ORF-Generaldirektor aufgefordert wird, Entwürfe vorzulegen, um das Unternehmen zu gesunden lassen."
APA
Kommentare