Mitterlehner verteidigt Bonus-Malus-System

Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner ( ÖVP) hat am Dienstag die Notwendigkeit der beim Arbeitsmarktgipfel vergangenen Freitag beschlossenen Maßnahmen betont. Auch das von manchen als "kleine Lösung" kritisierte Bonus-Malus-System verteidigte der ÖVP-Chef und sprach von einer "richtungsweisenden Entscheidung".

Die am Montag veröffentlichten Arbeitsmarktdaten und die "problematische Entwicklung" bei den Arbeitslosenzahlen würden die beschlossenen Maßnahmen unterstreichen, so Mitterlehner. Beunruhigend sei etwa, dass die Jobsuche länger dauere sowie die Schwierigkeiten für Ältere, eine Beschäftigung zu finden.

Mit dem Bonus-Malus-System, das die Beschäftigung älterer Personen fördern soll, setze man daher "tendenziell richtig" an. Es handle sich um eine "richtungsweisende Entscheidung", erklärte Mitterlehner. Weiters meinte er, es wäre "absolut sinnlos" ohne Bewusstseinsbildung sofort zu strafen. Gleichzeitig räumte der Vizekanzler ein, dass sich nicht alle Probleme von einem Tag auf den anderen lösen ließen.