Airbus und EU-Staaten wollen Sanktionen der USA vermeiden

Airbus und die EU wollen mit kleinen Änderungen an staatlichen Darlehen für den Flugzeugbauer drohende Sanktionen der USA umgehen. Airbus und die vier EU-Staaten Frankreich, Deutschland, Spanien und Großbritannien, in denen der Konzern produziert, ziehen damit die Konsequenzen aus dem jüngsten Urteil der Welthandelsorganisation (WTO) zur Unterstützung der EU für Airbus.

Man habe sich auf geringfügige Anpassungen der vergünstigten Kredite für das Großraumflugzeug A380 und den A350XWB geeinigt, teilte Airbus am Dienstag mit. Sie galten als Entwicklungskosten-Finanzierung. "Wir sind zuversichtlich, nun alle Vorgaben zu erfüllen", sagte Airbus-Chefjustiziar John Harrison.

Die USA hatten nach dem Urteilsspruch der WTO vor einer Woche umgehend mit Sanktionen gegen EU-Produkte gedroht, wenn die EU nicht die Unterstützung für Airbus einstellen sollte. Diese seien mit dem Maßnahmenpaket vom Tisch, zeigte sich der für Rechtsstreitigkeiten zuständige Airbus-Jurist Karl Hennessee in einem BBC-Interview zuversichtlich. "Damit sind wir an einem Punkt, an dem keine Fragen mehr offen und keine Sanktionen möglich sind."

Langjähriger Streit

Wie die Anpassungen genau aussähen, sei vertraulich, sie spiegelten jedoch die Marktbedingungen wider, erklärte Airbus. Wie aus einem Papier der EU-Kommission hervorgeht, zahlt der Flugzeugbauer unter anderem noch in diesem Jahr einen Kredit aus Großbritannien für den A350 zurück und nimmt andere staatliche Darlehen weniger in Anspruch als geplant. Nach der Insolvenz der russischen Transaero brauche Airbus ohnehin weniger Geld, weil weniger A380 ausgeliefert würden. Aufträge für den einstigen Airbus-Hoffnungsträger laufen nur schleppend.

Die lang erwartete Entscheidung der Genfer WTO ist Teil eines langjährigen Streits mit den USA um Subventionen für die Flugzeugbauer Airbus und Boeing. Er geht auf das Jahr 2004 zurück. Die Europäer hatten ihrerseits die USA verklagt, die Boeing Steuererleichterungen und Entwicklungszuschüsse gewährt hatten. Eine Entscheidung der WTO darüber wird im kommenden Jahr erwartet. "Airbus würde im anstehenden Fall (...) eine ebenso konstruktive Einstellung und Verhaltenweise der Vereinigten Staaten und von Boeing begrüßen", sagte Chefjustiziar Harrison. Die Handelsbeziehungen zwischen den USA und der EU sind derzeit unter anderem von den US-Zöllen auf Stahl und Aluminium und den angedrohten neuen US-Sanktionen gegen den Iran nach der Aufkündigung des Atomabkommens belastet.