2981 Bauern sollen 668.365 Euro rückzahlen

Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter hat die von der EU verlangte Rückzahlung von EU-Fördergeld in Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage aufgeschlüsselt. Freiwillige Rückzahlungen machen 231.654 Euro aus, Rückforderungen wegen Flächenabweichungen 82.528 und die von der EU verhängen Sanktionen 354.183 Euro. Die EU hat beanstandet, dass wegen Messfehler bei der Flächenermittlung zu hohe Förderungen an Almbauern ausgezahlt wurden.

Nun wird von der AMA (Agrarmarkt Austria) in Einzelfallbeurteilungen untersucht, ob bei manchen Landwirten auf Strafen verzichtet werden kann. Für das Absehen von Sanktionen gebe es im EU-Recht klare Vorgaben, betonte Rupprechter. „Eine darüber hinausgehende Sanktionsfreistellung hätte schwerwiegende finanzielle Konsequenzen für Österreich und könnte sogar zur Gefährdung der Zahlungen an die Landwirte führen.“ Er habe „niemals eine generelle Befreiung von Strafzahlungen versprochen“, sondern lediglich angekündigt, dass alle rechtlichen Möglichkeiten zu nutzen sind.

Bauernvertreter wollen eine Anhebung der Förderungen als Ausgleich für Rückzahlungen.