1300 Fälle: Betrugsbekämpfer haben so viel zu tun wie noch nie

OLAF, die Anti-Betrugsbehörde der Europäischen Union, hat mehr Arbeit denn je: Vergangenes Jahr gingen 1294 Hinweise ein, bei denen Behörden oder Privatpersonen beim Umgang mit EU-Mitteln Betrug witterten. In den vergangenen Jahren ist die Zahl der Meldungen stetig angestiegen.

"Für uns ist das ein ermutigendes Zeichen des Vertrauens", sagte OLAF-Chef Giovanni Kessler bei der Präsentation des Jahresberichtes am Dienstag in Brüssel. Er verwies darauf, dass die Behörde die Hinweise derzeit auch deutlich schneller abarbeite als in der Vergangenheit.

OLAF bringt die Ermittlungen ins Rollen, entscheiden müssen in der Regel aber die nationalen Gerichte. Bei etwas mehr als der Hälfte der Fälle, in denen OLAF Verstöße feststellt, kommt es am Ende zu einer Verurteilung.

Gelder "abgezweigt"

Für 2013 hat die Behörde Rückforderungen von EU-Mitteln in der Höhe von 402,8 Millionen Euro empfohlen. Wie schon in den Jahren zuvor machten vermuteter Missbrauch von Fördergeldern für weniger entwickelte Regionen den größten Anteil aus.

So haben die OLAF-Ermittler in einem Fall festgestellt, dass eine NGO 1,3 Millionen Euro für den Bau einer Notunterkunft für sozial Schwache kassierte – obwohl das geförderte Gebäude nie für diesen Zweck genutzt wurde.

In einem anderen Fall konnte OLAF aufdecken, dass EU-Entwicklungsgelder bei einem Projekt für nicht vereinbarte Zwecke "abgezweigt" wurden – 40 Millionen wurden zurückgefordert.

Besonders stolz ist OLAF-Chef Kessler auf die Erfolge gegen Schmuggler: 350 Millionen illegal nach Europa gebrachte Zigaretten wurden im Vorjahr unter Mithilfe der Behörde beschlagnahmt.