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Politik
12/05/2011

Wähler weg, Profil im Eck: Quo vadis FDP?

Die Liberalen befinden sich weiter im Sturzflug.

Es ist unbestritten der schwerste Moment in der Parteigeschichte", stellte FDP-Chef Philipp Rösler gleich am Beginn seiner Nachwahlbetrachtung vor der Presse fest. Er hatte den Job erst im Mai vom glücklosen Außenminister Guido Westerwelle übernommen, der die Partei 2009 auf ihre Rekordhöhe und seither sturzflugartig in die Tiefe geführt hat. Die Liberalen haben bei den sieben Landtagswahlen dieses Jahres sechs Mal kräftig verloren, in Berlin am stärksten: von 7,6 Prozent auf nun 1,8 Prozent. Auf das Rausfliegen aus dem Landtag waren sie vorbereitet, nicht aber auf diese "verheerende Niederlage".

Der Berliner FDP-Chef begründete sie mit einer "sich selbst erfüllenden Prophezeiung und der schwierigen Bundeskomponente". Zu der hatte er aktiv beigetragen, indem er in den letzten Tagen die Griechenland-Rettung als FDP-Hauptthema lancierte: "Keine Euro-Zeche für Berlin".

Obwohl Demoskopen nicht glauben, dass diese Kritik an der eigenen Koalition und Kanzlerin noch eine Rolle gespielt hat, leitet nun die Opposition im Bund daraus die generelle Ablehnung des „populistischen“ Schwenks der FDP durch die Wähler ab. Den gebe es gar nicht, versicherte Vizekanzler Rösler: Die FDP stehe zur Euro-Rettung durch Merkel und deutsches Steuergeld.

Die Kanzlerin stellte sich sichtlich wenig begeistert vor ihren Koalitionspartner: „Ich denke, dass die FDP um ihre Verantwortung weiß.“ In den Appell schloss sie die ebenfalls Euro-kritische Schwesterpartei CSU ein.

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