USA und Nordkorea reden wieder

Gespräche über weiterführende Gespräche: Unterhändler Nordkoreas und der USA sind am Donnerstag in Peking zu den ersten bilateralen Gesprächen seit dem Tod des nordkoreanischen Diktators Kim Jong-il zusammengekommen. Es geht dabei um die Wiederaufnahme der seit drei Jahren ausgesetzten Sechs-Parteien-Gespräche über ein Ende des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms. China begrüßte die neuen Gespräche.

Die US-Delegation wird vom Sonderbeauftragten Glyn Davies geleitet. Auf nordkoreanischer Seite verhandelt Vizeaußenminister Kim Kye-wwan. Nach dem Machtwechsel zu Kim Jong-un, dem jungen und noch unerfahrenen Sohn des Mitte Dezember gestorbenen Diktators, wollen beide Seiten die gegenseitigen Standpunkte unter den neuen Gegebenheiten ausloten.

In den Sechs-Parteien-Gesprächen wird über das Nordkoreanische Kernwaffenprogramm verhandelt. Neben den USA, Nordkorea und China nehmen noch Südkorea, Japan und Russland an den Gesprächen teil.

Einstellung der Urananreicherung gegen Nahrungsmittel

Im Jänner hatte das stalinistisch geführte Nordkorea angedeutet, im Gegenzug für Nahrungsmittelhilfen aus den USA möglicherweise die Anreicherung von Uran zum Bau von Atombomben aussetzen zu wollen. Pjöngjang verwies darauf, dass die USA bei Gesprächen im vergangenen Jahr eine Aussetzung von Sanktionen gegen Nordkorea und Nahrungshilfe angeboten hätten. Es wurden aber Zweifel geäußert, ob das Angebot der USA ernst gemeint sei.

Die Einstellung der Urananreicherung ist eine Bedingung der USA zur Wiederaufnahme der Sechser-Gespräche.

Vertrauensproblem

Die USA seien aber nicht an "Gesprächen um der Gespräche willen" interessiert, betonte der Unterhändler. Auch Nordkorea müsse seine Ernsthaftigkeit beweisen, die in den Verhandlungen bislang eingegangenen Verpflichtungen zu erfüllen. Die USA wollten aber nach vorne blicken und "nicht zu viel Zeit darauf verwenden, einige der Schlachten der Vergangenheit noch einmal zu kämpfen".

Davies begrüßte, dass Nordkorea so schnell nach dem Wechsel an der Staatsspitze wieder an den Verhandlungstisch zurückkehre. Die USA und Nordkorea hatten zuletzt im Juli in New York und im Oktober in Genf bilaterale Gespräche geführt.

Neuer Führer, alte Politik?

Nach der Machtübernahme durch Kim Jong-un können chinesische Experten bisher keine Änderung der Außen- und Atompolitik erkennen. Der neue Führer brauche noch Zeit, um seine Macht zu konsolidieren, sagte Cai Jian, Vizedirektor des Zentrums für Korea-Studien an der Fudan-Universität in Peking. Die neue Führung wolle Kontinuität und Stabilität wahren. Alles andere wäre "riskant". "Nordkorea will auch keinen ewig andauernden Stillstand der Sechser-Runde, sondern sich Vorteile durch Verhandlungen verschaffen", betonte der Forscher.

Auch Yang Xiyu vom Chinesischen Institut für Internationale Studien sah "kooperative Gesten" und ein Interesse Nordkoreas an neuen Verhandlungen. Es komme darauf an, ob die USA und Nordkorea vorbereitende Schritte ausarbeiten könnten. "Beide Seiten haben im Moment einige technische, aber nicht wesentliche Meinungsverschiedenheiten in dieser Frage."