USA setzen UNESCO-Zahlungen aus

Der UN-Sicherheitsrat wird erst in einigen Wochen über eine Mitgliedschaft Palästinas bei den Vereinten Nationen entscheiden. Bei der UNESCO wurden bereits am Montag Fakten geschaffen: Gegen den Widerstand von USA, Israel und Deutschland stimmte die Generalversammlung der UN-Organisation der Aufnahme der Palästinenser in ihre Reihen zu. Bis kurz vor dem Votum in Paris, bei dem die nötige Drei-Viertel-Mehrheit erzielt wurde und bei dem auch Österreich mit "Ja" stimmte, hatten europäische und vor allem US-Diplomaten versucht, die Palästinenser zu einem Rückzug ihres Beitrittsgesuchs zu überreden.

Die USA, die zwar im Sicherheitsrat, nicht aber bei der UNESCO ein Vetorecht haben, bezeichneten die Aufnahme Palästinas als "verfrüht und kontraproduktiv" - und zogen Konsequenzen. Sie setzen die Zahlung laufender Beiträge aus. Die für November fälligen 60 Mio. Dollar werden nicht überwiesen. Laut Außenministerin Hillary Clinton ist es Washington gesetzlich verboten, Organisationen zu finanzieren, die Palästinenser als Mitglieder akzeptieren.

Mit den Beiträgen der USA entfallen der UNESCO 22 Prozent ihres Budgets. Sollte auch Israel - wie von dessen Vertreter Nimrod Barkan angekündigt - Zahlungen stoppen, verliert die UNESCO ein Viertel des Budgets. "Dann wird sie ihre Aufgaben nicht mehr erfüllen können", so Barkan.

UNESCO: Ziele und Mitglieder

Kultur & Wissenschaft Die UN-Organisation mit Sitz in Paris wurde 1945 gegründet. Sie fördert Erziehung, Wissenschaft und Kultur, etwa durch die Erfassung des Weltkulturerbes. Derzeit sind 194 Staaten in der UNESCO vertreten - neben den 193 UN-Mitgliedern (mit Ausnahme von Liechtenstein) auch die nicht in der UNO vertretenen Cook-Inseln sowie die Insel Niue im Pazifik.

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