Staatsverschuldung bei 213 Milliarden

Die Statistik Austria hat am Freitag die endgültige Berechnung über die öffentlichen Finanzen 2010 zu Defizit und Schuldenquote vorgelegt. Demnach betrug das Defizit 4,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP); die Schuldenquote lag bei 71,8 Prozent. Gegenüber einer ersten Berechnung der Daten im März 2010 hat sich der Schuldenstand von 72,3 auf 71,8 Prozent des BIP leicht verbessert. Konrad Pesendorfer, Generaldirektor der Statistik Austria, begründete dies damit, dass im Vergleich zu März nun neue Daten zum Wirtschaftswachstum vorlagen.

Die Einnahmen des Staates betrugen 2010 fast 138 Milliarden, die Ausgaben 151 Milliarden Euro. Die Staatseinnahmen sind gegenüber 2009 ebenso gestiegen wie die Ausgaben, vor allem jene für Soziales. Dort gab es ein Plus von 3,4 Prozent, damit einen Anstieg auf 72,6 Milliarden Euro. Insgesamt entfallen rund 48 Prozent der Staatsausgaben auf Soziales.

Rotstift

Für 2010 errechnete die Statistik Austria gegenüber 2009 beim Defizit der Gemeinden - ausgenommen Wien - eine Verbesserung von 473 auf 242 Millionen Euro. Grund: Die Gemeinden sparen. In Wien sei das Plus beim Defizit primär auf Investitionen in das Krankenhaus Nord zurückzuführen.

Pesendorfer hält es dank der heuer noch guten Konjunktur für möglich, dass die Neuverschuldung schon 2012 unter die Maastricht-Grenze von drei Prozent sinkt. Die Staatsverschuldung ist seit dem ersten Quartal um 2,3 Milliarden Euro gestiegen; sie betrug Ende Juni 213,2 Milliarden Euro. In Prozent des BIP beträgt die Schuldenquote aber nach wie vor 72,5 Prozent.

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