SPÖ mit "sozialer Kompetenz" gegen Stronach

Kärntens SP-Chef Peter Kaiser ist derzeit nicht zu beneiden. In Spittal an der Drau sind fünf Mandatare mit Bürgermeister Gerhard Köfer an der Spitze zu Frank Stronach übergelaufen – Montag Abend fährt Kaiser in die Bezirkshauptstadt, um seine Funktionäre zu beruhigen. Mit dem Antrag auf Neuwahlen in Kärnten am 25. November 2012 geht nichts weiter. Und durch eine Anzeige der FPK ist Kaiser ins Visier der Korruptionsstaatsanwaltschaft geraten. Wie geht es in all diesen Fällen weiter?

Gewünscht

Die Blauen blockieren derzeit Neuwahlen, in dem sie bei jedem Antrag aus dem Landtag ausziehen. Wie lange kann man dieses Spiel fortsetzen? Kaiser zum KURIER: "Der überwiegende Teil der Bevölkerung wünscht einen Neustart, weil es gute Gründe dafür gibt." Die SPÖ stehe auf dem Standpunkt: So lange es kein Quorum im Landtag für Neuwahlen gibt, werde wöchentlich eine Sondersitzung beantragt.

Dass Köfer gerne mit einer Stronach-Liste bei der Landtagswahl antreten würde, fürchtet Kaiser nicht. "Jede Partei, die zusätzlich antritt, nimmt den anderen Stimmen weg. Ich glaube jedoch, dass es sich in überschaubaren Grenzen halten wird. Die SPÖ steht für mehr soziale Kompetenz als Stronach."

Kaisers Wahlziel lautet, die SPÖ zur stärksten Partei in Kärnten zu machen. 29,7 Prozent waren es bei der Wahl 2009. Eine Koalition mit der FPK schließt der SPÖ-Mann aus. "In der jetzigen Situation kommen nur ÖVP und Grüne als Partner infrage – wobei sich auf Grund der jüngsten Umfragen auch Rot-Grün ausgehen würde." Gleichzeitig lobt Kaiser aber die "Handschlagqualität" des designierten VP-Chefs Gabriel Obernosterer.

Wer SP-Spitzenkandidat in Kärnten wird, ist noch nicht beschlossen. "Das wird dann geschehen, wenn der Wahltermin feststeht." Wird es Kaiser selbst machen? "Viele ermutigen mich dazu." Was sagt er zu Kritikern, die meinen, er hätte wenig Chancen, gegen "Landesvater" Gerhard Dörfler (FPK) zu reüssieren? "Dörfler ist kein ,Landesvater", denn ein Vater würde anders handeln als er." Infineon-Chefin Monika Kircher-Kohl, die so mancher gerne als Spitzenkandidatin sehen würde, ist für Kaiser eine "wichtige Gesprächspartnerin mit Kompetenz und Fachwissen".

Gelassen

Wie geht die Top-Team-Affäre aus? Die Blauen werfen den Roten illegale Parteienfinanzierung bei der Vergabe von Landes-Aufträgen an das "Top Team" vor. Die Werbeagentur gehörte bis vor zwei Jahren der SPÖ. Kaiser gibt sich gelassen. Er sagt, seine Partei habe nichts Illegales gemacht. "Ich kann alles aufklären."