Polen wählt neues Parlament

In Polen haben am Sonntag Parlamentswahlen begonnen. Letzte Umfragen vor dem Urnengang deuteten auf einen Sieg der liberalkonservativen " Bürgerplattform" (PO) von Ministerpräsident Donald Tusk hin, gefolgt von der rechtskonservativen Partei "Recht und Gerechtigkeit" ( PiS) von Oppositionschef Jaroslaw Kaczynski. Tusk könnte demnach als erster Regierungschef seit der Wende eine zweite Amtszeit bekommen.

Die Wahllokale schließen um 21.00 Uhr. Erste Prognosen zum Wahlausgang sollten kurz danach vorliegen. Umfragen legten eine Wahlbeteiligung von weniger als 50 Prozent nahe. Staatspräsident Bronislaw Komorowski appellierte noch am Freitag in einer Fernsehbotschaft an die Polen, sich an der Wahl zu beteiligen.

Mehrheitswahlrecht

Einer Wahlprognose des Instituts TNS OBOP zufolge könnte die PO den Urnengang mit 39,5 Prozent der Stimmen gewinnen. Für die PiS ermittelten die Meinungsforscher einen Stimmenanteil von 29,1 Prozent. Große Chancen für einen Einzug ins Parlament wurden zudem noch drei weiteren Parteien gegeben: Neben dem oppositionellen "Bündnis der demokratischen Linken" (SLD) und der derzeit mitregierenden Bauernpartei PSL, die in der aktuellen Legislaturperiode im Parlament vertreten waren, kann demnach nun auch die antiklerikale "Unterstützungsbewegung Palikot" (RPP) mit Mandaten rechnen.

Politologen und Meinungsforscher warnten jedoch, dass sich das Wahlergebnis stark von den Umfragen unterscheiden könnte. Immerhin wussten kurz vor der Wahlruhe noch mehr als 20 Prozent der Polen nicht, welche Partei sie wählen würden. Zudem werde die Unterstützung für die PiS in Meinungserhebungen tendenziell unterschätzt und jene für die PO eher überschätzt.

Entschieden wird am Sonntag über die Vergabe der 460 Mandate im politisch bedeutenderen Unterhaus (Sejm) und die 100 Senatorensitze. Bei dem Urnengang kommt ein neues Wahlgesetz zur Anwendung, das für die Wahl zum Oberhaus (Senat) die größten Veränderungen gebracht hat. Die 100 Senatoren werden nunmehr in 100 Wahlkreisen nach dem Mehrheitswahlrecht bestimmt. Beobachtern zufolge begünstigt die Änderung vor allem lokal populäre Persönlichkeiten und Politiker, die sonst keine Chance hätten, ins Parlament zu kommen.