Politik
15.12.2011

ÖVP: Strategie gesucht

Die ÖVP versucht, aus der Steuererfinderdebatte noch herauszukommen.

Die Strategieabteilung der ÖVP sieht im Moment aus wie ein schwarzes Loch. Viel Masse, aber es ist nichts zu sehen. Der Wunsch von Parteichef Michael Spindelegger, seine Partei möge über Sparpläne, aber nicht über neue Steuern reden, beantwortete die zweite Führungsebene mit besonders vielen Steuerplänen: „Her mit dem Zaster“.

Die Option, irgendwann doch wieder mit den Blauen zu regieren, machte FPÖ-Chef Strache zunichte. Mit einem aggressiven Euro-Hasser kann sich Spindelegger nirgends sehen lassen.

Nun versucht die ÖVP ein gewagtes Manöver. Die Partei soll dadurch geeint werden, dass man auf den Koalitionspartner losgeht. Und mit der FPÖ flirtet man, indem ein im Moment völlig irrelevanter Dialog über direkte Demokratie versucht wird.

Laut einer OGM-Umfrage im Auftrag des KURIER will ein Drittel der Österreicher das Budget primär über Sparmaßnahmen sanieren. Offenbar ist der ÖVP eingefallen, dass man diese Wähler nicht dem BZÖ überlassen soll. Es gibt immer mehr Menschen in unserem Land, denen der Wettlauf um die beste Steueridee auf die Nerven geht. An diese Leute zu denken, ist zwar noch keine Strategie, aber wenigstens ein Anfang.

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