© KRISTIAN BISSUTI

Politik
12/05/2011

ÖVP schießt sich auf Darabos ein

Der Verteidigungsminister solle sich bei Generalstabschef Entacher entschuldigen und ihn wieder einsetzen, fordert die Volkspartei.

Das Urteil der Berufungskommission, wonach die mündliche Absetzung des Generalstabschefs Edmund Entacher durch SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos im Jänner "rechtswidrig" war, hat heftige Reaktionen beim Koalitionspartner ÖVP ausgelöst.

ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch: "Die Vorgehensweise von Verteidigungsminister Darabos war und ist skandalös." Rauch unterstellt Darabos, kritische Stimmen mundtot machen zu wollen. Und ÖVP-Wehrsprecher Oswald Klikovits sagt: "Das Mindeste ist wohl, Entacher wieder einzusetzen und sich bei ihm in aller Form und offiziell zu entschuldigen."
Darabos hingegen meint, dass dieses Urteil eine Bestätigung seiner Vorgangsweise sei.

Denn die Weisung im Jänner sei noch keine Abberufung gewesen. Da habe man nur auf die Mitarbeit des Generals verzichtet. Die Versetzung sei erst mit dem Bescheid vom 24. August erfolgt. Das klingt einigermaßen skurril. Denn das war schon Darabos' Verantwortung im Verfahren. Und die wird ihm in der Urteilsbegründung - die dem KURIER vorliegt - widerlegt. Demnach hatte sich Darabos bei seiner mündlichen Abberufung auf den § 40 Beamtendienstrecht berufen. Und das sei ganz klar als Versetzung zu werten, und daher "rechtswidrig".

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