Japans Premier Kan tritt zurück

Naoto Kan
Foto: rts

Kan wird vorgeworfen, er gehe unzureichend mit den Tsunami-Folgen um. Er war der sechste Regierungschef in sechs Jahren.

Ein knappes Jahr war Naoto Kann als japanischer Premierminister im Amt. Sein Führungsstil nach der der Tsunamikatastrophe und dem Atomunfall von Fukushima wurden ihm schließlich zum Verhängnis und ließen ihn zum sechsten gescheiterten Regierungschef in sechs Jahren werden.

Vor Abgeordneten seiner Demokratischen Partei (DPJ) sagte Kan am Freitag, er gebe zunächst den Parteivorsitz und dann das Ministerpräsidentenamt ab. Der Rücktritt war erwartet worden, ein neuer Ministerpräsident könnte bereits am Dienstag gewählt werden.

"Sobald ein neuer (Partei-) Präsident gewählt wurde, werde ich umgehend den Posten des Regierungschefs abgeben und das ganze Kabinett wird zurücktreten", verlautbarte Kan. DPJ-Generalsekretär Katsuya Okada bestätigte, dass am kommenden Montag ein neuer Parteichef gewählt werden solle.

Das Parlament könnte diesen dann am Dienstag zum Regierungschef wählen. Als mögliche Nachfolger des 64 Jahre alten Kans gelten der frühere Außenminister Seiji Maehara (49) und Finanzminister Yoshihiko Noda (54).

Widersacher

"Ich glaube, ich habe mein Bestes gegeben und habe unter schweren Bedingungen getan, was ich tun musste", sagte Kan vor den DPJ-Parlamentariern. Es habe in seiner Amtszeit "sehr schwere Momente" gegeben.

Kan hatte bereits Anfang Juni seinen Rücktritt in Aussicht gestellt, sobald drei Gesetzesvorhaben verabschiedet sind: ein Sonderhaushalt für die Behebung der Katastrophenschäden, ein Gesetz zur Finanzierung des Sonderhaushalts über die Ausgabe neuer Staatsanleihen sowie ein Gesetz zur Förderung erneuerbarer Energien.

Während das erste Gesetz bereits im Juli verabschiedet worden war, stimmte das Parlament am Freitag auch den beiden anderen Projekten endgültig zu - und machte damit den Weg frei für Kans Rücktritt.

Schwieriger Neuanfang

"Heute ist über die wichtigen Gesetze abgestimmt worden", sagte Kan. "Ich hatte am 2. Juni gesagt, dass ich das Ruder einer jüngeren Generation übergeben würde. Die dafür gestellten Bedingungen sind alle erfüllt worden."

Japan leidet noch immer unter den Folgen des Erdbebens und des Tsunamis, muss nach dem Reaktorunglück in Fukushima eine neue Energiepolitik bestimmen sowie mit einer horrenden Verschuldung fertig werden.

Die Rating-Agentur Moody's hatte erst in dieser Woche die Kreditwürdigkeit des Landes heruntergestuft und dies auch mit der instabilen Führung des Landes begründet.

(apa, KURIER.at / dk, lm) Erstellt am
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