Zeugen, die sich an so gut wie nichts mehr erinnern

Was am Donnerstag im U-Ausschuss abging, könnte man als eine Verhöhnung der Abgeordneten bezeichnen. Am Vormittag ist Gabriel Lansky gelanden. Einer der umtriebigsten Anwälte und Lobbyisten des Landes. Und dann passiert Folgendes im Hohen Haus: Zum Verkauf der Hypo-Consultants, wo die Lansky-Kanzlei das Bieterverfahren begleitete, hat Lansky, der sich zwar selbst als "Kontrollfreak" bezeichnet, keinerlei "Detailwissen". "Das war kein großes Mandat für meine Kanzlei. Deswegen hat sich ein Projektleiter und nicht ich darum gekümmert", rechtfertigt Lansky seine schwammigen Erinnerungen an den Deal, der der Hypo einen Schaden von 146 Millionen Euro bescherte.

Überrascht gab sich der Spitzenjurist als Fragen zu Wolfgang Kulterer und den Swap-Verlusten auftauchten, obwohl der Ex-Hypo-Chef in dieser Causa sein Mandant war. "Ich habe nicht damit gerechnet, dass ich zu den Swap-Verlusten befragt werde. Deswegen habe ich Kulterer nicht um eine Enthebung meiner Verschwiegenheitspflicht gebeten. Ich darf dazu nichts sagen", wollte sich Lansky aus der Affäre ziehen.

Also blieb nichts anderes übrig als Lansky mit dem Auftrag "heimzuschicken" , sich von Kulterer eine Entbindung von seiner Verschwiegenheitspflicht zu holen. Ist das passiert, wird Lansky nochmals vorgeladen. "Seit Beginn des U-Ausschusses werden die Swap-Verluste untersucht. Und dann kommt der Promi-Anwalt Lansky und ist verwundert, dass wir ihn dazu befragen wollen. Das ist doch absurd", so der FPÖ-Fraktionsführer Gernot Darmann, der sich gestern "gepflanzt" fühlte.

Wo war die Leistung?

Mit Heinz Lederer wurde der Tag der roten Lobbyisten fortgesetzt. Bis 2010 beriet der Ex-Kommunikationschef der SPÖ die Hypo und soll für diese sogenannte "Soft-PR" pro Jahr rund 120.000 Euro erhalten haben. Insgesamt flossen rund 450.000 Euro in die Kassen von Lederer. Ein Gutachten, das seine Leistungen durchleuchtete, kam zu dem wenig schmeichelhaften Schluss: "Es war ein reiner Lobbyingvertrag ohne Außenwirkung."

Wofür Lederer von der Hypo bezahlt wurde, konnte der Lobbyist dem U-Ausschuss nicht erklären. Schriftliche Leistungsaufzeichnungen hat Ex-Vorstand Tilo Berlin nicht verlangt. Es gab nur mündliche berichte. "Haben Sie sich mit Politikern wie Andreas Schieder, Josef Cap oder Rudolf Hundstorfer getroffen?" fragt der grüne Hypo-Insider Werner Kogler. "Es ist mir nicht erinnerlich, in welcher Intensität Gespräche mit der Politik stattgefunden haben", antwortet Lederer süffisant. Fazit von Kogler: "In der Hypo gab es auch ein rotes Netzwerk. Die Lobbyisten wurden ohne Leistung gezahlt, nur um in Wien Stimmung für die Bank zu machen."