Who’s who im Ausschuss mit U

Korruptionsaffären: Wer spielt welche Rolle bei der Aufklärung der Polit-Skandale? Eine Charakterstudie der wichtigsten Akteure.

Gabriela Moser: Der  gelassene KlassenvorstandDie 20 Jahre Berufserfahrung als AHS-Lehrerin machen sich durchaus  bezahlt. Moser sorgt für Ruhe im Raum und einen reibungslosen Ablauf,  sie lässt sich selbst nicht  durch die Petzner’sche Sekunden-Kritik  (der BZÖ-Fraktionsführer bezweifelte, dass die Parlamentsdirektion bei  seinen Fragen   korrekt  die zugelassene  Zeit stoppt, Anm.)   nicht aus der Ruhe bringen. Bei Streitereien führt sie souverän  Vorsitz, blasenschwachen Zeugen gewährt sie rechtzeitig „eine  organisatorische Pause“; ansonsten hält sie sich im Hintergrund. Das  Tauziehen mit Ministerien und Behörden um Akten löst Moser unaufgeregt. Bedenken,  sie würde als Ausschuss-Leiterin in die Rolle der Anklägerin verfallen,  haben sich als unbegründet erwiesen. Im Gegenteil: Moser bremste schon  mehrfach ihren Parteifreund Pilz, wenn dieser übers Ziel zu schießen  droht. Werner Amon: Ankläger und AngeklagterEr ist angetreten als Aufklärer – und hat nun selbst Aufklärungsbedarf.  Amon ist als Ankläger stets auf einen sachlichen Ton und seriöse  Vorwürfe bedacht; oft zeiht er Pilz und Petzner der Polit-Show. Auch die  Übertragung des U-Ausschusses im TV lehnte er aus diesem Grund  ab.  Seine eigene Glaubwürdigkeit setzt Amon dieser Tage jedoch massiv aufs  Spiel.  Ausschuss-Mitglied bleiben, obwohl die Staatsanwaltschaft gegen  ihn ermittelt – das passt eigentlich nicht zu Amons eigener Forderung  nach Seriosität. Doch mit Amon steht und fällt auch die  Frage-Qualität in der ÖVP-Mannschaft: Hält sich der Fraktionsführer  zurück, lesen seine Kollegen meist vorbereitete Fragen vom Blatt, die  eher biografischer denn aufklärerischer Natur sind: Wer sind Sie? Wo  arbeiten Sie? Seit wann? Warum? Sind Sie noch wach? Peter Pilz: Der verhinderte GroßinquisitorEr saß in fünf  U-Ausschüssen – und zeigt seine Routine. Wenn Pilz fragt,  weiß er meist die Antwort – Suggestiv-Fragen gehören zu seinen  bevorzugten Instrumentarien. Zeigen sich Zeugen unwillig,  regt sich im  Grünen der Groß-Inquisitor.  Wie bei der Ex-Sekretärin von Hubert Gorbach. Sie wollte  nicht  erklären, was sie für ihre Gage von 4500 Euro netto im Monat tat. Pilz  reagierte mit einer harmlosen, vom Entschlagungsrecht ausgenommenen  Frage („Was haben Sie  studiert?“) –  und wamste der Zeugin eine: Als   einfache Deutschlehrerin qualifiziere sie genau nichts, komplexe  Wirtschaftsanalysen zu erstellen.   Pilz spricht nicht nur mit dem  Ausschuss, sondern insbesondere mit der  Galerie. Ist er nicht am Wort,  brieft er zuhörende Journalisten oder gibt Interviews. Eine Show? Immer  wieder. Effektive Aufklärung? Jedenfalls. Stefan Petzner: Der One-Man-ShowmasterMag sein, dass  er sich allzu oft „zur Geschäftsordnung“ meldet – weil er  sich  schlecht behandelt fühlt; mag sein, dass er viel zu lange Fragen  stellt –  weil er  zum Monologisieren neigt.   Aber zumindest hat man  bei der One-Man-Show Stefan Petzner  den Eindruck, dass wesentliche  Akten gelesen wurden. Und das ist,  vor allem im Vergleich mit an  Mannstärke weit größeren Fraktionen, durchaus eine Leistung.  Der, wie auch Peter Pilz, sehr selektiv Anwesende  (keiner verlässt öfter den Saal, um bei Befragungen eine zu rauchen, Anm.)  agiert freilich nur entspannt, so lange drei Themen nicht tangiert  werden: Die Parteifinanzen des BZÖ, Kärnten oder die Leistungen des  verstorbenen Jörg Haider.  Bei seinen drei Reizthemen kann der  hagere  Anzugträger derart emotional werden, dass sein Teint von „bronze“ auf  „tiefrot“ wechselt. Klaus Hoffmann: Der respektierte StreitschlichterDer ehemalige Präsident der Rechtsanwaltskammer ist der unumstrittene  Ruhepol im Ausschuss. Er wacht über die Verfahrensordnung, entscheidet  in Streitfragen – und warnt  Auskunftspersonen rechtzeitig, sich auf  harte, man könnte auch sagen: mit Unterstellungen gespickte, Fragen  einzustellen. Werden Zeugen  allzu unfair behandelt,  meldet sich Verfahrensanwalt Hoffmann – entweder direkt oder indem er  die Ausschuss-Vorsitzende  anstößt. Hoffmann muss zentrale Fragen  (Wann darf sich ein Zeuge wirklich entschlagen? Dient die Frage der Aufklärung im aktuellen Beweisthema?)   sehr schnell  entscheiden. Bisher gelingt ihm das tadellos –  er wurde kein einziges Mal von einer Faktion kritisiert. Eine heikle Frage könnte noch auf ihn zukommen: Soll Werner Amon im Ausschuss bleiben, wenn gegen ihn ermittelt wird Hannes Jarolim, Walter Rosenkranz: Die Partei-AnwälteIm Brotberuf Advokaten, sind der SPÖ-Fraktionsführer und sein blaues  Pendant unaufgeregte Aufklärer. Sie sind aktenkundig, ordentlich  vorbereitet – und in der Lage, durchwegs sinnvolle Fragen zu stellen. Dass  sie deutlich weniger Gas geben als beispielsweise Pilz und Petzner,  liegt  an zwei Bremsklötzen, die sie wohl  nicht überwinden können: Die  Koalitionsräson  und Zurückhaltung gegenüber der ÖVP auf der einen  Seite; die Verwicklungen der blauen freiheitlichen Ex-Minister auf der  anderen.Auch abseits der öffentlichen Verhandlungen  sollen Jarolim und Rosenkranz zu den konstruktiven Kräften im Ausschuss  gehören: Beim Tauziehen um Zeugen- und Aktenladungen  vermeiden sie   jede Kraftmeierei; wobei SPÖ-Jarolim    auch hier des Öfteren mit  Rücksicht auf den ÖVP-Koalitionspartner zurückhaltend agiert. Grüne Moser und ÖVP-Mann Amon

Seit Mitte Jänner sitzen sie zusammen, meist zwei oder drei Tage pro Woche, befragen Zeugen unterschiedlichster Prominenz – von der Sekretärin bis zum Ex-Vizekanzler – und ackern sich durch Tausende Aktenseiten, um eine immer wiederkehrende Frage zu beantworten: Was war die Leistung?

Was war die Leistung für die knappe Million, die das BZÖ von der Telekom als Wahlkampf-Hilfe kassierte; für die Tausender, die es vom teilstaatlichen Unternehmen für Empfänger unterschiedlichster Couleur regnete.

Die Telekom-Affäre bildet dabei nur den ersten Teil des Korruptionsuntersuchungs-ausschusses: Von der Vergabe des Blaulichtfunks bis zum Verkauf der BUWOG sollen in den kommenden Wochen und Monaten die größten Polit-Skandale des vergangenen Jahrzehnts aufgeklärt werden.

Ein Überblick über die Rollenverteilung bei der Aufklärungsarbeit – vom grünen Groß-Inquisitor über den orangen Sonnyboy bis zum schwarzen Agenten in der Doppel-Rolle.

(kurier / Christian Böhmer und Philipp Hacker) Erstellt am
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