Wehrpflicht: Immer mehr Befürworter

Es ist das, was US-Wahlforscher "Momentum" nennen. Derzeit läuft es einfach für die Befürworter der Wehrpflicht – sie müssen gar nicht viel dazu beitragen. Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) ist ständig in Rechen- und Zahlenspiele verstrickt, die Modelle für den Zivildienst-Ersatz sind für viele nicht richtig greifbar. Also zeichnet sich von Woche zu Woche deutlicher ab: Die Abstimmung im Jänner wird wahrscheinlich zugunsten der Wehrpflicht ausgehen. Eine nicht-repräsentative KURIER-Umfrage unter aktuellen und ehemaligen Grundwehrdienern hat ein knappes "Ja" für die Beibehaltung ergeben: vier dafür, zwei dagegen.
Eine repräsentative Umfrage zeigt das selbe Bild. Wie schon vor einem Monat hat OGM für den KURIER erhoben, wie die Abstimmung ausgehen würde. Dabei zeigt sich: Die knappe Mehrheit aller Befragten ist für die Einführung des Berufsheeres und eines freiwilligen Sozialjahres. 46 zu 44 Prozent. Aber erstens ist die Zahl der Berufsheer-Gegner im Vergleich zum Vormonat um vier Prozent gewachsen. "Entscheidend ist aber die Gruppe, die fix zur Abstimmung geht und eine feste Meinung hat", sagt OGM-Meinungsforscherin Karin Cvrtila. In dieser Gruppe hatten die Wehrpflicht-Fans im September mit 51 zu 49 die Mehrheit – jetzt ist ihr Vorsprung auf 54 zu 44 Prozent angewachsen.
Sie haben bisher besser mobilisiert: ÖVP- und FPÖ-Anhänger haben eher vor, hinzugehen als SP- und Grün-Wähler. Und sie sind sich ihrer Sache sicherer. Bei Schwarz und Blau haben 88 bzw. 79 Prozent eine feste Meinung, bei Rot und Grün 71 bzw. 74. Cvrtila: "Es spitzt sich auf die Frage zu: Wer geht hin? Wäre die Abstimmung heute, würde sie pro Wehrpflicht ausgehen. Die Wehrpflichtgegner haben ein gutes Stück Arbeit vor sich."
Katalysator

Entschieden sei aber noch nichts – es dauert immerhin noch drei Monate bis zur Volksbefragung. Cvrtila ist auch sicher, dass dieses Plebiszit ein Katalysator für die Stimmung im Wahljahr 2013 sein könnte. "Es bleibt aber spannend – denn die Geschichte hat ja auch gezeigt, dass der, der so eine Abstimmung verliert, danach Wahlen gewinnen kann – wie etwa nach Zwentendorf." 1978 hatte Kanzler Bruno Kreisky (SPÖ) die Abstimmung über den Reaktor verloren – und 1979 seinen größten Wahlsieg gefeiert.
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Hintergrund
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