Politik | Inland 05.12.2011

Was die Kommunen einnehmen, wofür sie zahlen

Wie finanzieren sich die 2357 Gemeinden? Und wofür müssen sie aufkommen?

Haupteinnahmequelle sind die sogenannten Ertragsanteile: Die Gemeinden erhalten 11,7 Prozent aller Steuern, die vom Bund eingehoben werden. Daneben heben die Gemeinden eigene Steuern ein (Kommunalsteuer und Grundsteuer). Außerdem kassieren sie Gebühren für Wasser, Kanal, Müllabfuhr etc. Auch die Ortstaxe (pro Person und Nächtigung) fließt in die Gemeindekassen.

Die Ausgaben sind umfangreich: Die Gemeinden sind zum Beispiel für alle Pflichtschulen zuständig (Errichtung, Erhaltung, Reinigungskräfte, Nachmittags-betreuung etc.). Nur die Lehrer werden (via Länder) vom Bund bezahlt.

Kinderbetreuung

Auch die Kinderbetreuung fällt großteils in die Zuständigkeit der Kommunen (Kindergarten-Bau, Erhaltung, Bezahlung der Helferinnen; zum Teil werden auch die Gehälter der Kindergärtnerinnen mitfinanziert).

Ebenfalls zuständig sind die Gemeinden für "soziale Wohlfahrt" (Pflege, Mitfinanzierung der Mindestsicherung). Auch bei der Finanzierung der Spitäler müssen sie sich beteiligen. Weitere Ausgaben: Die Verwaltung und die Gehälter der Mitarbeiter.

Die finanzkräftigste Kommune Österreichs ist Lech am Arlberg. Der Nobel-Tourismus-Ort hat die höchsten Steuereinnahmen pro Kopf (rund 1500 Einwohner; rund eine Million Nächtigungen pro Jahr). Die finanzschwächsten Gemeinden befinden sich im Burgenland und in der Steiermark.

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( Kurier ) Erstellt am 05.12.2011