Warum sich das Finanzministerium über die Präsidentin des Rechnungshofes ärgert
„Mit Optimismus für Österreich: Wohlstand erhalten, Zukunft gestalten.“ Unter diesem Titel hatte Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) am 18. Oktober sein Budget für 2024 im Parlament präsentiert. Bei Einnahmen von 102,6 Milliarden Euro und Ausgaben von 123,5 Milliarden Euro musste er zwar ein Defizit von 20,9 Milliarden Euro verkünden. Er verwies dennoch auf nachhaltige Investitionen in die Zukunft und gab sich trotz des starken Minus zufrieden.
Dass diese Zahlen bei den Oppositionsparteien eine Welle an Kritik auslösen würden, war ihm klar. Das war auch im Vorjahr trotz eines geringeren Minus nicht anders gewesen. Und dass auch der Präsident des Fiskalrates, Christoph Badelt, keinen Applaus spenden wird ihm von Anfang an klar gewesen.
Im Finanzministerium wurde das alles ziemlich stoisch zur Kenntnis genommen. Lediglich eine Person sorgte mit ihrer Kritik für einigen Ärger: Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker.
Kommentare