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10.10.2017

Opposition setzt auf sauberes Image

Die Kleinparteien wollen sich besonders mit Inhalten von Dirty-Campaigning-Politik abheben.

Während SPÖ und ÖVP sich fortlaufend des Dirty Campaignings bezichtigen, nutzen die Oppositionsparteien fünf Tage vor der Wahl jede Möglichkeit, sich mit suggeriertem Image und sachlichen Inhalten von den Großparteien zu unterscheiden. Und, um damit bei den Wählern zu punkten. Nachdem Bundespräsident Alexander Van der Bellen an alle politischen Akteure appellierte: "Jeder Spitzenpolitiker hat auch in einem Wahlkampf die Verpflichtung, an die Zeit danach zu denken" – wenden sich die Kleinparteien heute allesamt mit entsprechenden Vorschlägen an die Öffentlichkeit.

Die pinken Spitzenkandidaten Matthias Strolz und Irmgard Griss stellten gemäß dem Motto "Ideen statt Intrigen" ihre Pläne für ein konstruktives Arbeitsklima nach dem Wahltag vor. Die Neos plädieren dafür, dass die künftigen Regierungsparteien mit der Opposition Arbeitsübereinkommen eingehen. Strolz argumentiert, dass die Opposition nicht nur eine Kontroll- sondern auch eine Impulsfunktion haben sollte.

Die Grünen, die gemäß Umfragen nach dem historischen Wahlergebnis 2013 mit über zwölf Prozent diesmal an der Vier-Prozent-Hürde im Parlament scheitern könnten, wollen sich für eine korruptionsfreie Politik stark machen. "Schwarz-Blau steht vor der Tür", begründete Rechnungshof-Sprecherin Gabriela Moser die Initiative . Ihr schwebt ein Fünf-Punkte-Plan nach deutschem Vorbild vor; das heißt eine Blacklist strafrechtlich verurteilter Unternehmen bei staatlichen Aufträgen.

Ihr Ex-Kollege Peter Pilz äußerte sich zu seiner scharf kritisierten Aussage auf Twitter. Pilz, der mit einer eigenen Liste bei der Wahl antritt, twitterte, Österreich "Silberstein-frei" machen zu wollen. Die Formulierung sei "unsensibel" gewesen: "Das bedaure ich. Dass mir dafür Antisemitismus unterstellt wird, kann und will ich nicht akzeptieren", sagte Pilz.