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Wirtschaft
11/01/2019

Vor Konjunkturgipfel: Spielraum für Steuerreform "rapide geschrumpft"

Wirtschaftskammerpräsident Mahrer macht sich Sorgen um die Konjunktur. IHS-Chef Kocher sieht vor allem ein Problem für die Steuerreform.

von Michael Bachner

Angesichts der sich abkühlenden Konjunktur will Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer am kommenden Donnerstag mit Experten mögliche Gegenmaßnahmen diskutieren. Stargast ist Christoph Schmidt, Chef der deutschen Wirtschaftsweisen, die am Tag davor ihre Prognosen aktualisieren. Aus Deutschland schwappt die schwächere Konjunktur nach Österreich herein – so etwa von der Autoindustrie auf die heimischen Autozulieferer.

Bedeutsam ist Mahrers Konjunkturgipfel auch für die Sondierungsgespräche zwischen ÖVP und Grünen. Am kommenden Freitag soll entschieden werden, ob es nach den Sondierungen zu echten Regierungsverhandlungen kommt. Die absehbare Schwäche der Wirtschaft und ihre budgetären Folgen sind eine zentrale Herausforderung für jede neue Regierung.

Mahrer: „Wir werden am Ende dieses Gipfels sehr konkret präsentieren, was Österreich braucht“ und was im Regierungsprogramm kommen müsse. Es sei erfreulich, dass sich der Außenhandel stabilisiert habe, aber „erschreckend“ und „eher ein Drama“, dass die Steuerquote um 0,4 Punkte auf 42,8 Prozent gestiegen sei, statt zu sinken.

Laut IHS-Chef Martin Kocher werde Österreichs Wirtschaft 2020 um 1,3 Prozent wachsen. Diese Situation erfordere noch kein spezielles Konjunkturpaket, sagt Kocher zum KURIER. Eine Stützung sei möglicherweise erst nötig, sollte das Wachstum unter ein Prozent rutschen.

Kocher schränkt aber ein: „Allerdings ist der Spielraum für eine Steuerreform, der im Frühjahr 2019 sehr gut war, aufgrund der Ausgaben vor der Wahl und aufgrund der sich eintrübenden Konjunktur rapide geschrumpft. Es geht also darum, sich diesen Spielraum wieder zu erarbeiten, damit 2020 eine Entlastung beschlossen werden kann, die spätestens 2021 wirkt.“

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