Politik | Inland
23.08.2018

Tirols SP-Chefin sieht Doskozil-"Einzelmeinung", Kern als Kanzlerkandidat 2022

Alle anderen wesentlichen Player in der SPÖ seien anderer Meinung als der burgenländische Landesrat, sagt Elisabeth Blanik.

Für Tirols SPÖ-Chefin Elisabeth Blanik ist Hans-Peter Doskozil (SPÖ) wegen dessen Aussagen zum Kurs der SPÖ allein auf weiter Flur: Es handle sich um eine "Einzelmeinung", sagte Blanik im APA-Sommerinterview. Alle anderen wesentlichen Player der Partei würden keine "grün-linke Fundi-Politik" orten, so Blanik. SPÖ-Bundesparteichef Christian Kern sieht sie unumstritten und als Kanzlerkandidat 2022.

"Klimaschutz ist ein Gebot der Stunde. Das ist nicht mehr rein grün."

"Ich weiß nicht, wie man darauf kommen kann, dass das neue Parteiprogramm eine grün-linke Fundi-Politik darstellt. Ich kann es nicht nachvollziehen - vor allem weil Doskozil federführend die SPÖ-Positionen zur Migration in einer Arbeitsgruppe erarbeitet ", erklärte Blanik. Beim Grundsatzprogramm handle sich um demokratisch von den Mitgliedern bis zur Parteispitze ausgearbeiteten Positionen. "Und der Klimaschutz ist nicht zuletzt angesichts der aktuellen Hitzewelle ein Gebot der Stunde. Das ist nicht mehr rein grün. Ein Gebot der Stunde ist auch der Sozialbereich - ebenso wie die Fragen der Migration und Integration", sah die Tiroler SPÖ-Chefin wesentlichste Bereiche voll abgedeckt. Doskozil schätze sie aber aufgrund dessen "Know-how" im Bereich Migration sehr, betonte Blanik.

Der Kurs der SPÖ, der durch das am Parteitag zu verabschiedende Grundsatzprogramm definiert wird, werde von einer "großen Mehrheit" getragen. "Aber dass es unterschiedliche Neigungen und Positionen gibt, liegt in der Natur der Sache einer Partei, vor allem in jener der Sozialdemokratie". Die "Links-Rechts-Einordnung " sei aber heutzutage überholt, so Blanik. Wichtig sei, dass in allen relevanten Polit-Bereichen die "Grundwerte" wie Pluralismus, Vielfalt und Internationalität der SPÖ klar erkennbar sind - und dies sei mit dem neuen Parteiprogramm der Fall.

Kern "logischer Kandidat" bei nächster Wahl

Und Blanik ließ keinen Zweifel, wen sie mittel- und langfristig an der Spitze der Partei sieht: Christian Kern führe die Partei, und werde dies auch in den kommenden Jahren tun. Und ein Parteivorsitzender sei immer der logische Spitzenkandidat bei der Nationalratswahl. Sie gehe daher davon aus, dass der Ex-Kanzler die Sozialdemokratie in die nächste Wahl führen werde. Es gebe auch keine Alternative zu Kern, meinte die Lienzer Bürgermeisterin.

SPÖ-Bundesparteitag im Oktober

Bei der Vorsitzendenwahl am Bundesparteitag im Oktober erwartete Blanik ein "sehr klares und gutes Ergebnis" für Kern. Ein solches sei dann gegeben, wenn ein "Achter vorne steht" - also um oder über 80 Prozent. Für die Tiroler Vorsitzende ist die Bundes-SPÖ mittlerweile in der Oppositionsrolle angekommen: "Mit der Präsentation des Parteiprogramms und dem bevorstehenden Parteitag ist die Kehrtwende geschafft". Die ersten Monate in der Opposition seien "schmerzhaft" gewesen, so Blanik. Dies sei ganz normal, schließlich habe die Partei das Regierungs-Aus den Wechsel auf die Oppositionsbank erst einmal "verdauen" müssen.