Team Stronach muss weiter um Präsenz im Parlament bangen
Bleibt das Team Stronach nach dem Verlust mehrerer Mandatare in allen parlamentarischen Ausschüssen vertreten? Die Entscheidung wurde am Montag vertagt, eine Präsidialsitzung brachte keine Entscheidung.
Dem Team Stronach kamen jüngst Kathrin Nachbaur und Rouven Ertlschweiger in Richtung ÖVP sowie Jessi Lintl, die künftig fraktionslos ist, abhanden. Somit ist der Klub nur mehr sechs Abgeordnete stark. Die Ausschüsse müssen deshalb neu zusammengesetzt werden. Wendet man allerdings das bisher übliche Verfahren nach d'Hondt an, hätte das Team Stronach bei der derzeit üblichen Ausschuss-Größe von 24 oder 18 Mitgliedern in keinem einzigen mehr einen Platz. Es müssten mindestens 28-köpfige Ausschüsse etabliert werden.
Eine Alternative wäre die Abkehr von d'Hondt, wie es sich etwa der Klubobmann des Team Stronach, Robert Lugar, wünscht. Man könnte etwa "auf Grundlage der Mehrheitsbildungsverhältnisse im Plenum" für alle Fraktionen Ausschusssitze gewährleisten. Darauf müsste sich die Präsidiale allerdings einigen und es bräuchte überdies einen Nationalratsbeschluss, um die Geschäftsordnung zu ändern. Nun sollen die Klubdirektoren berechnen, was einMa solcher Systemwechsel in der Realität bringen würde.
SPÖ am skeptischsten
Lugar selbst beteuerte, dass man weiterhin in sämtlichen Ausschüssen vertreten sein wolle. Allerdings gebe es Tendenzen anderer Parteien, dies der geschrumpften Fraktion nicht zuzugestehen. "Man hat es so formuliert, dass wir uns die wichtigen Ausschüsse aussuchen sollen", meinte er nach der Sitzung der Präsidiale.
Grundsätzliche Unterstützung erhält das Team Stronach von den anderen Oppositionsparteien, die meiste von den Grünen, die für einen Verbleib der Mandatare in sämtlichen Ausschüssen ist. Auch die ÖVP, deren Klubchef Reinhold Lopatka den Wechsel der Stronach-Mandatare zu seiner Partei verkündet hatte, zeigte sich weiter offen für eine Lösung zugunsten der Oppositions-Fraktion.
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