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Politik Inland
04/06/2019

Tauglichkeitsprüfung: Minister Kunasek will im Sommer Reform vorlegen

Arbeitsgruppe soll Kriterien überprüfen. Staatssekretärin Edtstadler schlägt "eingeschränkt tauglich" als neue Kategorie vor.

Nach KURIER-Bericht. Immer mehr junge Männer sind untauglich, kommen weder für den Wehr- noch für den Zivildienst infrage. Es brauche „dringend“ eine Reform der Tauglichkeitskriterien, forderte die für den Zivildienst zuständige ÖVP-Staatssekretärin Karoline Edtstadler am Samstag im KURIER.

Im Verteidigungsministerium gibt es dazu bereits eine Arbeitsgruppe, heißt es tags darauf aus dem Büro von Minister Mario Kunasek (FPÖ).

Noch im ersten Halbjahr will die Gruppe, in der Ausbildner, Mediziner und anderen Fachexperten beraten, Vorschläge liefern. Im Regierungsprogramm hat sich Türkis-Blau die „Überprüfung der Tauglichkeitsstufen“ im Sinne der „Wehrgerechtigkeit“ vorgenommen.

Auch Generalstabschef Robert Brieger hatte sich zuletzt dafür ausgesprochen, den Leistungsanspruch an die Rekruten zu evaluieren. Eine Sehschwäche könne kein zwingender Grund mehr sein, dass junge Österreicher keinen Wehrdienst leisten, sagte er.

Staatssekretärin Edtstadler schlug daraufhin vor, eine neue Kategorie einzuführen: „eingeschränkt tauglich“. Betroffene könnten jedenfalls etwas im breit gefächerten Angebot des Zivildienstes finden.

Die Neos reagieren auf die Debatte skeptisch. Claudia Gamon, pinke Spitzenkandidatin bei der EU-Wahl, plädiert dafür, das Bundesheer für EU-Bürger zu öffnen und fordert „konkrete Schritte in Richtung einer EU-Armee“.

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