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Politik Inland
08/05/2019

Stern: "Kurz hat Schiss vor Pilz - zu Recht"

Den Anfang bei den ORF-Sommergesprächen machte Maria Stern, Chefin der Liste Jetzt. Sie will Armut bekämpfen, Ökosteuern und vor allem wieder ins Parlament.

von Michael Bachner

Beim ersten von fünf ORF-Sommergesprächen ging es am Montagabend gleich ums Überleben, genauer um das politische Überleben der Liste Jetzt von Peter Pilz.

Doch statt des Listengründers und Ex-Grünen musste ORF-Jungstar Tobias Pötzelsberger mit Listenchefin Maria Stern Vorlieb nehmen, so wollen es die Spielregeln des Senders.

Einer der vielen inhaltlichen Schwerpunkte des rund einstündigen Gesprächs war die Armutsbekämpfung, für die sich die alleinerziehende Mutter dreier Kinder besonders stark macht. „Ich weiß was es heißt, in Armut zu leben“, sagte Stern. Sie fordert eine Erbschaftssteuer ab einer halben Million Euro. Auch gegen eine Vermögenssteuer „hätte ich nichts“.

Für Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer (OGM) hat sich Stern angesichts des schweren Stands ihrer Partei „recht gut geschlagen“, auch wenn sie „öfter in Erklärungsnotstand“ geriet. Etwa beim Umstand, dass die eigenen Abgeordneten nicht die drei Unterschriften leisten wollten, die für einen Antritt bei der Nationalratswahl nötig sind.

Für den Mediencoach und Ex-ORF-Moderator Gerald Groß, der die Sommergespräche gemeinsam mit Bachmayer für den KURIER analysiert, war die Sendung „ästhetisch ansprechend, aber inhaltlich enttäuschend.“ Groß: „Die Anmutung des Settings hat an Bachelorette gemahnt, weniger an ein politisches Gespräch.“

Stern verwies auf die vermeintlichen bis tatsächlichen Erfolge ihrer Partei, vom Misstrauensantrag gegen Sebastian Kurz bis zur Schließung des Abdullah-Zentrums. Durch das neue Online-Medium der Partei (zackzack.at) glaubt Stern, auch genügend FPÖ-Wähler zu gewinnen, um wieder ins Parlament zu kommen. Ansonsten lehnte sie sich inhaltlich oft stark an rote und grüne Positionen an, ohne die Unterschiede zu den anderen Parteien klar zu machen.

Eine überraschende Aussage hatte sie auch parat. Stern sagte, ihre Partei arbeite "in Wirklichkeit schon auf die übernächste Wahl hin". Bei dieser Wahl und in der kommenden Legislaturperiode heiße es "durchtauchen". Dann hoffe sie auf eine Regierung mit einer Mitte-Links-Merheit.

Bester Moment

Ihren stärksten Moment hatte Maria Stern, als sie die aus ihrer Sicht falsche Steuerpolitik von Sebastian Kurz als früher Alleinerziehende kritisierte (Familienbonus nur für die Wohlhabenden) und den ÖVP-Chef mehrfach als ohnehin fixen nächsten Kanzler nannte. Das stärkte die Glaubwürdigkeit ihrer Rolle. „Wir sind und bleiben die schärfste Opposition“, so Stern. Dazu passte, wenn man so will, der einstudiert wirkende Abschlusssatz: "Kurz hat Schiss vor Pilz - zu Recht."

Schlechtester Moment

Deutliche argumentative Schwächen zeigte Stern hingegen, wenn es um die Zukunft der Liste und ihre interne Zerrissenheit ging.

Fazit des Experten

Maria Stern war vom Auftritt her streckenweise gewinnend, charmant und angenehmerweise nicht angriffig, sagt Bachmayer. Sein „Aber“: Schon auf die übernächste Wahl zu hoffen, war ein „Bekenntnis der Aufgabe“.  Und dass jetzt erst am Parteiprogramm geschrieben werde, belege das Chaos in der Truppe von Pilz.