SPÖ will doch über Asyl auf Zeit reden

Sonntagabend ist in die Asyldebatte neue Bewegung gekommen. In einer Aussendung erklärte SPÖ-Kanzleramtsminister Josef Ostermayer die grundsätzliche Bereitschaft, über Asyl auf Zeit zu sprechen.

Diese Forderung hatte ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner schon im August aufgestellt, wonach nach einer bestimmten Zeit, nach rund drei Jahren, erneut zu überprüfen wäre, ob ein Asylwerber überhaupt noch schutzbedürftig ist.

Das, erklärte Ostermayer am Sonntagabend, wäre ein "ehrliches Signal". Zwar sei der Asylstatus ohnehin auf "die Zeit, die durch die Gefährdungslage gegeben ist, beschränkt". Wenn aber Mikl-Leitner eine neue rechtliche Grundlage zur Bewältigung der Lage brauche, "sind wir jederzeit bereit, das zu unterstützen". Darüber solle nun im Parlament verhandelt werden.

Eine Überprüfung hält Ostermayer für sinnvoll, weil nach EU-Rechtsvorgaben eine "Verfestigung des Aufenthalts" und damit ein Daueraufenthalt nach spätestens fünf Jahren vorgesehen sei.