SPÖ-Minister weichen Fragen nach Krise aus

Außerordentlich zurückhaltend hat sich die Regierung am Dienstag vor dem Ministerrat anlässlich der SPÖ-Krise gegeben. Die meisten roten Regierungsmitglieder ließen sich vor Journalisten gar nicht blicken. Jene, die sich zeigten, wollten sich in keine Richtung festlegen. Sozialminister Alois Stöger ( SPÖ) plädierte dafür, die Diskussion in der Partei in aller Offenheit aber nicht in aller Öffentlichkeit zu führen. Dass die SPÖ gespalten sei, bestritt er. Man solle sich nun die Zeit dafür nehmen, alle Fragen zu diskutieren. Stöger geht auch davon aus, dass Bundeskanzler Werner Faymann nach dem Bundesparteivorstand der SPÖ kommenden Montag weiter Chef der Sozialdemokraten sein wird.

Schieder bleibt unverbindlich

Klubobmann Andreas Schieder äußerte sich zur Frage, ob der Parteitag trotz aller Turbulenzen wirklich plangemäß erst im November stattfinden könnte, so: "Sein kann alles, in Zeiten wie diesen." Seine persönliche Präferenz in dieser Frage behält er sich für die Gremien auf.

Dass sich Wiens Bürgermeister Michael Häupl gestern quasi zum geheimen Boss der Sozialdemokraten aufgeschwungen hat, will Schieder nicht so sehen: "Häupl ist Chef der Wiener SPÖ." Der Klubchef selbst wurde zuletzt auch als Außenseiter für den Job des Parteivorsitzenden genannt. Davon wissen will er allerdings nichts. Ihn fülle die Stelle des Klubobmanns aus.

ÖVP äußert sich nicht

Der Koalitionspartner will sich zu den Schwierigkeiten in der SPÖ nicht wirklich äußern. Finanzminister Hans Jörg Schelling betonte bloß, es gelte in der Regierung ein Programm abzuarbeiten. Daher denkt er auch nicht an Neuwahlen. Ähnlich äußerte sich Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP). Er sei optimistisch, dass die Regierung weiter halte. Die Regierung sei zur Arbeit bereit.