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Politik Inland
10/05/2019

Rote Erneuerung? Deutsch will "Bewegung in die Bewegung" bringen

Der neue Bundesgeschäftsführer der SPÖ, Christian Deutsch, will die Partei für Wissenschafter und Künstler öffnen.

von Michael Bachner

Nach der historischen Wahlschlappe für die SPÖ von unter 22 Prozent will der neue Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch seine Kritiker Lügen strafen und die „Ärmel aufkrempeln“.

Am Mittwoch trifft sich der bisherige Wahlkampfleiter mit den Landesgeschäftsführern. Zwei Tage später ist eine Klausur des Parteipräsidiums angesetzt. Für Deutsch verkörpert Pamela Rendi-Wagner „die Erneuerung unserer Partei“. Sie stehe an der Spitze der „Modernisierung der Sozialdemokratie“, schreibt er an Parteifreunde. Dem KURIER gab Deutsch dazu ein Interview.

KURIER: Ist die Unruhe in der SPÖ ein Sturm im Wasserglas oder der Beginn einer parteiinternen Revolte?

Christian Deutsch: Nach dem Wahlergebnis gibt es nicht nur Diskussionsbedarf, sondern auch Reformbedarf. Wir müssen eine Erneuerungsbewegung starten, daran führt kein Weg vorbei. Und an der Spitze der Erneuerungsbewegung der SPÖ steht unsere Vorsitzende, Rendi-Wagner.

Wird es dazu irgendetwas Sichtbares geben, eine neue Farbe, einen neuen Namen?

Daran ist nicht gedacht. Sondern wir wollen Bewegung in die Bewegung bringen und starre Strukturen überwinden.

Verstehen Sie die Aufregung um ihre Ernennung? Der Vorgang ist auf allen Ebenen derselbe: Die Vorsitzende auf Bundesebene sucht sich ihren Bundesgeschäftsführer selbst aus. Das ist auch in den Ländern, Bezirken oder Regionalwahlkreisen so. Letztendlich ist in dieser Diskussion auch die Diskussion über das schlechte Wahlergebnis mitverwoben.

Sie haben vor zwei Jahren ein Buch gegen die Angststarre der Österreicher geschrieben. Was machen Sie, damit die SPÖ aus ihrer Angststarre heraus kommt?

Man darf sich einer schonungslosen Diskussion nicht verschließen. Man muss aussprechen, was ist. Dazu braucht es eine inhaltliche, tabulose Diskussion über die Sozialdemokratie hinaus. Wir müssen viele andere gesellschaftliche Bereiche ansprechen, neue Bündnisse zu Bewegungen herstellen. Letztlich geht es ja darum, sich zu verbreitern. In diesem Sinne ist auch die Partei zu öffnen. Da wird es den einen oder anderen unkonventionellen Vorschlag brauchen.

Früher hat die SPÖ an die FPÖ verloren, dieses Mal an die Grünen. Welche Gruppe soll das sein, mit der sie sich verbreitern wollen?

Wenn es um Innovation und neue Perspektiven geht, dann geht es auch darum, Forschung, Wissenschaft, Kunst und Kultur wesentlich stärker an die Sozialdemokratie anzubinden. Die Parteivorsitzende wollte diesen Prozess schon früher, unmittelbar nach der EU-Wahl starten.

Ist die Wahl zu früh gekommen für Rendi-Wagner?

Wir hätten auch im Wahlkampf etwas mehr Zeit gebraucht. Wir haben viele konkrete Themen angesprochen. Das war es auch, was Rendi-Wagner am Wahlabend gemeint hat mit dem Ausspruch, dass der Weg, die Richtung stimmt. Wir wollen direkt bei den Lebensrealitäten der Menschen ansetzen und Lösungen anbieten. Diesen Weg müssen wir fortsetzen.

Die Jungen in der Partei üben lautstark Kritik. Was sagen Sie dem Nachwuchs?

Was die Jugend vorbringt, nehme ich sehr ernst. Den Dialog mit dem politischen Nachwuchs muss man bestimmt stärken. Und Julia Herr gratuliere ich zu ihrem Nationalratsmandat.