SPÖ-Chef per Direktwahl? Kommission ist eingesetzt, Wien bremst
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Im Herbst will Andreas Babler die innere Struktur der SPÖ neu aufstellen. Die Widerstände sind erheblich.
Lange bevor sich Andreas Babler der Wahl zum Parteivorsitzenden der SPÖ gestellt hat, war für ihn klar: Damit man wieder stolz sein kann auf die Partei, muss sie intern zumindest zwei Maßnahmen der direkten Demokratie umsetzen: einen „Mitgliederentscheid über die Vorsitzwahl“ und ein Mitbestimmungsrecht der Basis bei allfälligen Koalitionsabkommen. So stand es auch im Wahlprogramm des Traiskirchners.
Von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet hat die SPÖ nun eine rund 20-köpfige Kommission eingesetzt, die innerhalb der nächsten drei Monate Vorschläge für eine Reform des Parteistatuts erarbeiten soll. Laut dem KURIER vorliegenden Informationen zeichnet sich bei der Frage der inner-parteilichen Demokratie ab, dass die Wünsche des Parteichefs nicht jedem schmecken.
Insbesondere die Wiener SPÖ soll schon bei Einsetzung der Kommission klargestellt haben, dass eine Direktwahl des Parteichefs für sie schwer, eine Genehmigung eines verhandelten Koalitionspaktes durch die Parteibasis überhaupt nicht in Frage kommt.
„Da sind manche sehr bemüht, dem Andi (Babler, Anm.) auszurichten, was für sie alles nicht geht“, erzählt ein Kommissionsmitglied. „Man will es ja nicht glauben, aber: Es gibt immer noch Genossen, die glauben, dass wichtige Fragen wie das Antreten der SPÖ bei einer Bundespräsidentenwahl besser im kleinen Kreis und hinter verschlossenen Türen entschieden werden.“
Den Wiener Genossen muss man zugutehalten: Sie machen aus ihrer skeptischen Haltung kein Geheimnis.
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